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Datum: 23.04.2018

Öffentliche Bekanntmachung über die Sitzung der Ratsversammlung am 2. Mai 2018

Die Einladung zur 25. Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Plön am Mittwoch, 02. Mai 2018 wird in der nachstehend abgedruckten Form bekannt gemacht.
Im Internet steht diese Veröffentlichung unter www.ploen.de im Ratsinformationssystem Allris mit weiteren Informationen zur Verfügung.

Plön, den 23. April 2018

Stadt Plön
Der Bürgermeister
Lars Winter


Hiermit lade ich Sie zur Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Plön ein.

Sitzungstermin: Mittwoch, 02.05.2018, 19:00 Uhr

Raum, Ort: Aula am Schiffsthal, Am Schiffsthal 13, 24306 Plön

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
  2. Feststellung der Tagesordnung und Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 46 Abs. 8 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein
  3. Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2018
  4. Mitteilungen
    1. Mitteilungen des Bürgervorstehers
    2. Mitteilungen des Bürgermeisters
  5. Einwohnerfragestunde
  6. Anfragen der Ratsmitglieder
  7. Bestätigung der Wahl der Behindertenbeauftragten, 
  8. Abstimmung über die Vorschlagsliste für das Schöffenamt in allgemeinen Strafsachen für die Amtsperiode 2019 bis 2023, 
  9. Erarbeitung vorkonzeptioneller Lösungsansätze für ein zukunftsorientiertes Plöner Radwegenetz; hier: a) Vorstellung der Arbeitsergebnisse und der Erkenntnisse aus dem Bürgerforum "Plön fährt Rad" am 31. Januar 2018 b) Beratung und Beschlussfassung über die Dokumentationen des Bürgerforums am 31. Januar 2018 (Stand: 07.02.2018) und der Analysen zum Plöner Radverkehrssystem und Konzeption eines Radverkehrsnetzes (Stand: 13.02.2018), 
  10. Planfeststellung für den Lärmschutz an der B 76 im Bereich der Ortsumgehung Plön (Bau-km 0+000 bis Bau-km 2+280) auf dem Gebiet der Stadt Plön; hier: Stellungnahme der Stadt Plön, 
  11. Bebauungsplan Nr. 65 "Düvelsbrook-Süd" der Stadt Plön, Kreis Plön, für das Gebiet nordwestlich der Straße "Parnaßweg" und östlich des Trammer Sees; hier: Aufstellungsbeschluss, 
  12. Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Plön, 1. Bauabschnitt, Auftragsvergabe, 
  13. Ausbau Steinbergweg/Ulmenstraße, 2. Bauabschnitt, 
  14. 7. Satzung zur Änderung der Errichtungs- und Organisationssatzung des Kommunalunternehmens "Stadtwerke Plön - Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Plön", 
  15. Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke Plön Versorgungs GmbH / Stammkapitalaufstockung, Erweiterung um das Geschäftsfeld Breitbandversorgung u. Telekommunikation, 
  16. Satzung der Stadt Plön über die Aufhebung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Plön, 
  17. Satzung der Stadt Plön über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Plön, 
  18. Obdachlosenunterkünfte der Stadt Plön Gartenstraße 9 - 11; hier: Neukalkulation der Benutzungsgebühren zum 01. Januar 2019 sowie Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit in der Stadt Plön (Obdachlosensatzung), 
  19. Schlossgarage Plön; hier: Neufassung der Entgeltordnung, 
  20. Richtlinien zur Förderung von Veranstaltungen in der Stadt Plön, 

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Nichtöffentlicher Teil:

 21. Feststellung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit des Bürgermeisters, 

 22. Erbbaurechtsvertrag und Trägerschaftsvertrag für die neue Kindertagesstätte der Johanniter Unfallhilfe, 

Mit freundlichen Grüßen
Gez. Dirk Krüger
Bürgervorsteher