Bekanntmachung der Stadt Plön über die Sitzung der Ratsversammlung am Mittwoch, 05. April 2023

Die Einladung zur 29. Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Plön am Mittwoch, 05. April 2023 wird in der nachstehend abgedruckten Form bekannt gemacht. Im Internet steht diese Veröffentlichung unter www.ploen.de im Bürgerinformationssystem Allris mit weiteren Informationen zur Verfügung.

Plön, den 28.03.2023

Stadt Plön
Die Bürgermeisterin
gez. Mira Radünzel-Schneider
Bürgermeisterin

Hiermit lade ich Sie zur Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Plön ein.

Sitzungstermin:      Mittwoch, 05. April 2023, 19:00 Uhr
Raum, Ort:               Aula am Schiffsthal, Am Schiffsthal 10, 24306 Plön

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.         Eröffnung der Sitzung und Begrüßung  

2.         Feststellung der Tagesordnung und Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 35 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein   

3.         Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2023        

4.         Mitteilungen 

4.1.     Mitteilungen der Bürgervorsteherin        

4.2.     Mitteilungen der Bürgermeisterin

5.         Einwohner:innenfragestunde      

6.         Anfragen der Beiräte und der Beauftragten      

7.         Anfragen der Ratsmitglieder        

8.         Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Plön (Kurabgabesatzung) Vorlage: VO/RV/2023/2743        

9.         8. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Plön - Anstalt des öffentlichen Rechts - über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Abgaben- und Kostenerstattungssatzung Wasserversorgung - AKSW)

hier: Zustimmung der Ratsversammlung gemäß § 6 Abs. 3 der Errichtungs- und Organisationssatzung für das Kommunalunternehmen Stadtwerke Plön AöR Vorlage: VO/RV/2023/2753  

10.      Geschäftsführung des Schulverbandes Plön Stadt und Land durch die Stadt Plön Vorlage: VO/RV/2023/2756  

11.      Bebauungsplan Nr. 65 Düvelsbrook Süd, Antrag auf Befreiung vom Biotopschutz nach dem Bundesnaturschutzgesetzes (BNatschG) gemäß §67

Vorlage: VO/RV/2022/2670-1-1   

12.      Erweiterungsbau der Kreisverwaltung - Absichtserklärung ("Letter of Intent") zwischen dem Kreis Plön und der Stadt Plön

hier: Beratung und Beschlussfassung über den Inhalt

Vorlage: VO/RV/2023/2746          

13.      Planfeststellungsverfahren nach §§ 17 ff. des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in Verbindung mit §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) für den Lärmschutz an der B 76 im Bereich der Ortsumgehung Plön (Bau-km 0+000 bis Bau-km 2+820) auf dem Gebiet der Stadt Plön - 1. Planänderung -

hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe und den Inhalt einer Stellungnahme der Stadt Plön,

b) Beratung und Beschluss über die Abgabe einer Resolution der Stadt Plön

Vorlage: VO/RV/2023/2747-1      

14.      Frauenförderplan der Stadt Plön Vorlage: VO/RV/2023/2760          

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Nichtöffentlicher Teil:

15.      Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Plön Versorgungs GmbH Vorlage: VO/RV/2023/2761  

16.      Grundstücksangelegenheiten; hier: Ankauf Lütjenburger Str. 23, 23a und 23b

Vorlage: VO/RV/2023/2758

Mit freundlichen Grüßen

gez. Mechtilde Gräfin von Waldersee

Bürgervorsteherin