- Stadtteilspaziergang mit der Bürgermeisterin: Donnerstag, 25.04.2024 - 15:30 Uhr - Treffpunkt Hamburger Kamp (Höhe Amtsgericht)
- Am Dienstag, 07.05.2024, ist das Sozialamt aufgrund einer Fortbildung geschlossen.
- Am Freitag, 10.05.2024, fällt der PLÖN.Schnack auf dem Wochenmarkt aus.
- Klimaschutzwettbewerb 2024
Newsletter des Bürgermeisters - Woche 21 & 22-2022
Datum: 06.06.2022Uhrzeit: 12:11 Uhr
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit meinem wöchentlichen Newsletter möchte ich Sie über Ereignisse in unserer Stadt informieren. Sie sollen über politische Entscheidungen, Veranstaltungen, Baumaßnahmen und Ähnliches aktuell Kenntnis erhalten. Es geht also um die Weitergabe von Inhalten und Fakten. Dabei beziehe ich zu gewissen Themen auch persönlich Stellung.
Weiterhin gilt, dass ich mich über Rückmeldungen oder Verbesserungsvorschläge freue.
Was ist aus der Woche 1 & 22-2022 zu berichten:
Haushaltsberatungen 2022 verzögern sich
Haushaltsberatungen laufen im besten Fall so, dass die Ratsversammlung spätestens in der Dezembersitzung des Vorjahres einen Haushaltsbeschluss für das kommende Jahr fällt. Im Jahr 2020 und 2021 mussten wir mit dieser Vorgabe brechen. Was ist der Grund?
Das Land Schleswig-Holstein möchte die Kommunen zwingen, ihre Jahresabschlüsse zeitnah vorzulegen. Das ist nachvollziehbar und richtig. Die Stadt Plön hat 2009 mit der neuen Buchungsform Doppik begonnen. Dieses neue System hat von der Belegschaft viel abgefordert. Anfänglich waren selbst die Prüfungsämter nicht sicher, wie es richtig laufen soll. Damit verzögerten sich die Abschlüsse. In den letzten Jahren hat die Verwaltung immer zwei Abschlüsse nachgeholt. Das war soweit auch akzeptiert. So konnte immer der nächste Haushalt zeitgerecht vorbereitet und zur Beschlussfassung gebracht werden und im Nachgang ging es mit den Jahresabschlüssen weiter.
Nun aber hat das Land verlangt, dass der Jahresabschluss 2020 vor den Haushaltsberatungen 2022 aufgestellt sein muss. Dadurch geriet der normale Ablauf ins Wanken. Die Arbeiten für den Haushalt 2022 mussten eingestellt und der Jahresabschluss 2020 vorgezogen werden. Eigentlich hatten wir es anders herum geplant. Der Jahresabschluss 2020 war dann im April 2022 aufgestellt und die Arbeiten für den Haushalt 2022 wurden wieder aufgenommen. Unter höchsten Anstrengungen hätten wir kurz vor den Sommerferien einen Entwurf aufstellen können. Das erschien der Selbstverwaltung zu kurz für die erforderlichen Beratungen.
Somit beginnen die Haushaltsberatungen nun nach den Sommerferien. Ein genehmigter Haushalt liegt dann Ende Oktober/Anfang November vor. Für Investitionen bleibt dann im laufenden Jahr keine Zeit mehr, da mit den Ausschreibungen erst nach Haushaltsgenehmigung begonnen werden können.
In dieser Interimswirtschaft (haushaltslose Zeit) dürfen nur gesetzlich oder vertraglich verpflichtende Ausgaben geleistet werden. Z.B. wenn die Verkehrssicherungspflicht betroffen ist oder Folgeaufträge für in Vorjahren begonnene Projekte erforderlich werden.
Die Verwaltung wird sich nun mir der Kommunalaufsicht darüber austauschen, wie weit die Parameter „gesetzlich“ und „vertraglich“ ausgelegt werden können, um gut über das Jahr zu kommen.
Derzeit arbeitet die Verwaltung auch am Jahresabschluss 2021, damit zum Herbst hin die Haushaltsberatungen 2023 erfolgen können.
Corona-Maßnahmen im Rathaus
Wir haben alle das Empfinden, dass die Corona-Pandemie vorbei ist. Das ist sie aber nicht. Gerade grassiert in Portugal eine neue Variante des Virus. Die Verwaltungsleitung, bestehend aus den Fachbereichsleitungen und dem Bürgermeister, haben entschieden, die Maskenpflicht im Rathaus und dem Bürgerbüro zunächst bis Ende Juni aufrecht zu erhalten. Danach soll aus der Pflicht eine Empfehlung werden. Das Rathaus und das Bürgerbüro sind zwar geöffnet, es ist aber trotzdem erforderlich einen Termin zu vereinbaren. Ich bitte um Verständnis.
Stellenausschreibungen
Die Stadt Plön sucht zwei neue Mitarbeiter:innen. Einmal wird eine neue Teamleitung für den Tiefbau gesucht und des Weiteren eine Leitung für den Fachbereich Bürgerservice. Bei Facebook habe ich schon dafür geworben. Nun auch noch einmal an dieser Stelle. Weitere Informationen zu den einzelnen Stellen können hier (https://www.ploen.de/f%C3%BCr-PL%C3%96Ner/Rathaus/Stellenangebote/) abgerufen werden.
Herzliche Grüße
Ihr
Lars Winter
Bürgermeister