Stadtgrün Häuser Grünbewuchs
Beratungsverlauf:
Ausschussvorsitzender Landschof gibt folgende, in der letzten Sitzung des Ausschusses vom 27.11.2023, nichtöffentliche Beschlüsse bekannt:
TOP 18
Letter of Intent (LOI) über die angestrebte Kooperation mit der HanseWerk AG
Der Ratsversammlung wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen:
„Die Ratsversammlung beschließt den vorliegenden Letter of Intent.“
TOP 19
Status Quo-Vereinbarungen über die Wegenutzungen Strom und Gas
Der Hauptausschuss nimmt die Status Quo-Verträge zur Wegenutzung Strom und Gas mit der SH Netz AG sowie der Stadtwerke Plön Versorgungs GmbH zur Kennt-nis und beauftragt die Verwaltung, eine inhaltliche und rechtliche Prüfung der Verträ-ge vorzunehmen.
Der Ratsversammlung wird empfohlen, diesem Beschlussvorschlag zu folgen.
TOP 20
Ausschreibungsergebnisse Kommunale Wärme- und Kälteplanung
Die Ausschreibung zur kommunalen Wärme- und Kälteplanung der Stadt Plön wird aufgehoben, da die zur Verfügung stehenden Mittel nicht ausreichen, um die jeweili-gen Angebotssummen abzudecken. Nach § 48 UVgO und § 63 VgV ist der Auftrag-nehmer grundsätzlich nicht verpflichtet, den Zuschlag zu erteilen und berechtigt das Vergabeverfahren aufzuheben.
Weiteres Vorgehen:
B) Das Ausschreibungsverfahren wird noch einmal durchgeführt.
