26.02.2024 - 11 Parkhaus Schlossgarage Plön; hier: Verzicht auf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Plön
- Datum:
- Mo., 26.02.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Verwaltungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich 3 - Klimaschutz, Liegenschaften, Schulverband
- Bearbeitung:
- Ramona Mielke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Beratungsverlauf:
Stellv. Ausschussvorsitzender Rose führt kurz bezugnehmend auf die Verwaltungsvorlage in den Tagesordnungspunkt ein.
In der folgenden Diskussion wird erklärt, im Rahmen der flexiblen Haushaltsführung ein Wertgutachten in Auftrag gegeben werden könnte, auch wenn die Mittel dafür nicht explizit im Haushalt eingestellt sind. Für Beratungs-, Gerichts- und Anwaltskosten ist immer ein gewisser Betrag im Haushalt vorgesehen. Aktuell liegt zwar ein Beschluss vor, dass ein Wertgutachten erstellt werden soll, es macht jedoch erst Sinn, wenn ein konkretes Kaufinteresse vorliegt. Ein gewisser Handlungsspielraum wäre demnach gegeben.
Da grundsätzlich weiterhin die Absicht besteht, den städtischen Teil der Schlossgarage zu veräußern, wird angeregt, darüber nachzudenken, die Verwaltung zu beauftragen, die Veräußerung der Schlossgarage an einen professionellen Makler zu übertragen. Diese Idee findet allgemeinen Zuspruch und es wird beantragt, über die Möglichkeit einer professionellen Vermarktung in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu beraten.
Stellv. Ausschussvorsitzender Rose stellt nach kurzer Beratung zur Abstimmung, den bestehenden Beschlussvorschlag um den Antrag zu ergänzen, dass über die Möglichkeit einer professionellen Vermarktung in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses beraten werden soll.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 0
Damit wird der Beschlussvorschlag der Verwaltung entsprechend ergänzt.
Beschluss:
Für die Erstellung eines Wertgutachtens für die Schlossgarage werden in 2024 keine Mittel in den Haushalt eingestellt. Sobald ein tatsächliches Kaufinteresse am Ankauf der Teilfläche der Schlossgarage vorliegt, wird ein Wertgutachten beauftragt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit einer professionellen Vermarktung der Schlossgarage auf die Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses zu setzen.