Öffentliche Bekanntmachung über die Sitzung der Ratsversammlung am 19. Dezember 2019

Die Einladung zur 7. Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Plön am Donnerstag, 19. Dezember 2019 wird in der nachstehend abgedruckten Form bekannt gemacht.
Im Internet steht diese Veröffentlichung unter www.ploen.de im Ratsinformationssystem Allris mit weiteren Informationen zur Verfügung.

Plön, den 11. Dezember 2019

Stadt Plön
Der Bürgermeister
Lars Winter

Hiermit lade ich Sie zur Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Plön ein.

Sitzungstermin: Donnerstag, 19.12.2019, 19:00 Uhr

Raum, Ort: Aula am Schiffsthal, Am Schiffsthal 13, 24306 Plön

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
2. Feststellung der Tagesordnung und Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 35 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein
3. Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2019
4. Mitteilungen
   1. Mitteilungen der Bürgervorsteherin
   2. Mitteilungen des Bürgermeisters
5. Einwohnerfragestunde
6. Anfragen der Ratsmitglieder
7. Umbesetzung in Gremien;
   hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
   1. Wahl einer zweiten Stellvertretung der Bürgervorsteherin;
      hier: Antrag Bündnis 90 / Die Grünen, 
   2. Umbesetzung in Gremien;
      hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, 
   3. Neubesetzung des Ausschussvorsitzes und des stellvertretenden Ausschussvorsitzes im GUT;
      hier Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, 
8. Nachbesetzung in Gremien;
   hier: Anträge der Fraktion Die Linke, 
9. Bericht des Verwaltungsratsvorsitzenden der Stadtwerke Plön AöR und Bericht als Gesellschaftsvertreter der Stadtwerke Plön Versorgungs GmbH
10. 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Plön - Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Plön - über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Plön (Straßenreinigungsgebührensatzung);
    hier: Zustimmung der Ratsversammlung gemäß § 6 Abs. 3 der Errichtungs- und Organisationssatzung für das Kommunalunternehmen Stadtwerke Plön AöR, 
11. 3. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Plön - Anstalt des öffentlichen Rechts - über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Abgaben- und Kostenerstattungssatzung
    Wasserversorgung - AKSW) vom 11.12.2015;
    Zustimmung der Ratsversammlung gemäß § 6 Abs. 3 der Errichtungs- und Organisationssatzung für das Kommunalunternehmen Stadtwerke Plön AöR, 
12. Neufassung der Satzung der Stadt Plön über die Erhebung einer Tourismusabgabe (mit Rückwirkung), 
13. Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Plön, 
14. Neufassung der Entschädigungssatzung, 
15. Radverkehrskonzept Stadt Plön;
    hier: Beratung und abschließende Beschlussfassung, 
16. touristischer Dienstleistungsvertrag zwischen der Gemeinde Bosau und der Stadt Plön, Laufzeit 2020 - 2024, 
17. Kündigung der Finanzierungsverträge mit den Plöner Kindertagesstätten, 
18. Mitgliedschaft der Stadt Plön im Naturparkverein Holsteinische Schweiz, 
19. Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Plön;
    Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan für das HHJ 2020, 
20. Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Plön für die Jahre 2013 - 2018, 
21. Appell der Ratsversammlung an die Bürger*innen, auf das Abbrennen von Silvesterfeuerwerk zu verzichten
22. Produkthaushalt der Stadt Plön für das Haushaltsjahr 2020
    1. Produkthaushalt der Stadt Plön für das Haushaltsjahr 2020;
       hier: Ergebnis- und Finanzplan, 
    2. Produkthaushalt der Stadt Plön für das Haushaltsjahr 2020;
       hier: Stellenplan 2020, 
    3. Produkthaushalt der Stadt Plön für das Haushaltsjahr 2020;
       hier: Haushaltssatzung 2020, 

Mit freundlichen Grüßen
gez. Mechtilde Gräfin von Waldersee
Bürgervorsteherin