Mehr als eine Stadt
Die Einladung zur Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Plön am Mittwoch, den 13. Dezember 2023 wird in der nachstehend abgedruckten Form bekannt gemacht. Im Internet steht diese Veröffentlichung unter www.ploen.de im Bürgerinformationssystem Allris mit weiteren Informationen zur Verfügung.
Plön, den 05.12.2023
Stadt Plön
Die Bürgermeisterin
gez. Mira Radünzel-Schneider
Bürgermeisterin
Hiermit lade ich Sie zur Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Plön ein.
Sitzungstermin: Mittwoch, 13.Dezember 2023, 19.00 Uhr
Raum, Ort: Messe der Marineunteroffizierschule (MUS),
Ruhleben 30, 24306 Plön
Hinweis: Für die Öffentlichkeit bzw. Besucher und Gäste der Ratsversammlung erfolgt der Zugang zur MUS über den Missionsweg. Dort wird ein direkt gegenüber dem Messegebäude liegendes Nebentor geöffnet. Der Zugang ist hier nur zu Fuß bzw. mit dem Fahrrad möglich. Parkplätze stehen dort leider nicht zur Verfügung. Einzelne Parkplätze stehen vor der Hauptwache der MUS im öffentlichen Bereich bereit.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
2. Feststellung der Tagesordnung und Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 35 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein
3. Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2023
4. Mitteilungen
4.1. Mitteilungen des Bürgervorstehers
4.2. Mitteilungen der Bürgermeisterin
5. Einwohner:innenfragestunde
6. Anfragen der Beiräte und der Beauftragten
7. Anfragen der Ratsmitglieder
8. Verabschiedung der ehrenamtlichen Umweltbeauftragten der Stadt Plön nach Ablauf der Wahlzeit VO/RV/2023/2919
9. Bestätigung des neu gewählten Seniorenbeirats VO/RV/2023/2874
10. Beratung und Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 14.05.2023 VO/RV/2023/2891
11. Leitfaden für die nachhaltige Beschaffung der Stadt Plön und des Schulverbandes Plön Stadt und Land VO/RV/2023/2815
12. Wirtschaftspläne 2024 der Stadtwerke Plön AöR und der Stadtwerke Plön Versorgungs GmbH VO/RV/2023/2911
13. 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens der Stadtwerke Plön - Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Plön über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigungssatzung - BGS) VO/RV/2023/2909
14. 9. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Plön - Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Plön - über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Abgaben-u. Kostenerstattungssatzung Wasserversorgung - AKSW) VO/RV/2023/2910
15. Jahresabschluss der Stadt Plön für das Haushaltsjahr 2021 VO/RV/2023/2892
16. 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Plön VO/RV/2023/2793
17. Vorkalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2024 VO/RV/2023/2917
18. 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Plön (Straßenreinigungsgebührensatzung) VO/RV/2023/2918
19. Erhebung der Tourismusabgabe in der Stadt Plön
Hier: Weiteres Vorgehen VO/RV/2023/2895
20. Gebührenkalkulation Hier: Marktgebühren, Nachkalkulation der Jahre 2020/2021, Vorauskalkulation der Jahre 2024-2026 und 6. Nachtrag der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Stadt Plön VO/RV/2023/2913
21. Antrag der SPD-Fraktion; hier: Umsetzung einer Fahrradstraße in der Eutiner Straße VO/RV/2023/2916
22. Städtebauliche Entwicklung des Grundstücks "Eutiner Straße 8 (Fischereigelände)";
hier: Umwidmung von Haushaltsmitteln für die Erstellung eines Konzeptes zur Weiterentwicklung des Fischereigeländes VO/RV/2023/2898
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
Nichtöffentlicher Teil:
23. Verleihung der Bürgermeister-Kinder-Medaille 2024 VO/RV/2023/2859
24. Letter of Intent (LOI) über die angestrebte Kooperation mit der HanseWerk AG VO/RV/2023/2894
25. Status Quo-Vereinbarungen über die Wegenutzungen Strom und Gas VO/RV/2023/2899
gez. Thure Koll
Bürgervorsteher
