Bekanntmachung der Stadt Plön über die Sitzung der Ratsversammlung am Mittwoch, 14. Dezember 2022

Die Einladung zur 26. Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Plön am Mittwoch, 14. Dezember 2022 wird in der nachstehend abgedruckten Form bekannt gemacht. Im Internet steht diese Veröffentlichung unter www.ploen.de im Bürgerinformationssystem Allris mit weiteren Informationen zur Verfügung.

Plön, den 06.12.2022 

Stadt Plön
Der Bürgermeister
gez. Lars Winter              
Bürgermeister

Hiermit lade ich Sie zur Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Plön ein.

Sitzungstermin:    Mittwoch, 14. Dezember 2022, 19:00 Uhr
Raum, Ort:            Aula am Schiffsthal, Am Schiffsthal 10, 24306 Plön

Es wird empfohlen, zur Sitzung eine Mund-Nasen-Bedeckung (medizinische oder FFP2 Maske) zu tragen. Es wird Desinfektionsmittel bereitgehalten. Ebenso wird ausreichend gelüftet.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.       Eröffnung der Sitzung und Begrüßung                      

2.       Feststellung der Tagesordnung und Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 35 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein    

3.       Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2022                          

4.       Mitteilungen                     

4.1.    Mitteilungen der Bürgervorsteherin                           

4.2.    Mitteilungen des Bürgermeisters                    

5.       Einwohner:innenfragestunde                          

6.       Anfragen der Beiräte und der Beauftragten                        

7.       Anfragen der Ratsmitglieder                          

8.       Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Plön; Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan für das HHJ 2023         VO/RV/2022/2693  

9.       Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) Stadt Plön - Gesamtmaßnahme "Bahnhofsvorplatz / Lübecker Straße"

Hier: Ausschreibung Sanierungsträgerschaft    VO/RV/2022/2644           

10.     Marktgebührensatzung Hier: 5. Nachtrag        VO/RV/2022/2662-1        

11.     Satzung über die Aufhebung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Plön - Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Plön - über die Straßenreinigung in der Stadt Plön (Straßenreinigungssatzung);

hier: Zustimmung der Ratsversammlung gemäß § 6 Abs. 3 der Errichtungs- und Organisationssatzung VO/RV/2022/2690           

12.     Satzung über die Aufhebung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Plön - Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Plön - über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Plön (Straßenreinigungsgebührensatzung);

hier: Zustimmung der Ratsversammlung gemäß § 6 Abs. 3 der Errichtungs- und Organisationssatzung VO/RV/2022/2689

13.     1. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens der Stadtwerke Plön - Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Plön über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigungssatzung - BGS);

hier: Zustimmung der Ratsversammlung gemäß § 6 Abs. 3 der Errichtungs- und Organisationssatzung für das Kommunalunternehmen Stadtwerke Plön AöR    VO/RV/2022/2695           

14.     7. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Plön - Anstalt des öffentlichen Rechts - über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Abgaben- und Kostenerstattungssatzung Wasserversorgung - AKSW)

hier: Zustimmung der Ratsversammlung gemäß § 6 Abs. 3 der Errichtungs- und Organisationssatzung für das Kommunalunternehmen Stadtwerke Plön AöR    VO/RV/2022/2696           

15.     Wirtschaftspläne 2023 der Stadtwerke Plön AöR sowie der Stadtwerke Versorgungs GmbH          VO/RV/2022/2697           

16.     Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren     VO/RV/2022/2688           

17.     Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Plön (Straßenreinigungssatzung)        VO/RV/2022/2685           

18.     Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Plön (Straßenreinigungsgebührensatzung)    VO/RV/2022/2686           

19.     Kalkulation der Tourismusabgabe          VO/RV/2022/2681           

20.     Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Tourismusabgabe in der Stadt Plön    VO/RV/2022/2684           

21.     Kalkulation der Kurabgabe VO/RV/2022/2682           

22.     Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Plön   VO/RV/2022/2683           

23.     Erster Nachtragshaushaltsplan der Stadt Plön für das Haushaltsjahr 2022; hier: Ergebnis- und Finanzplan    VO/RV/2022/2653-1                  

24.     Erster Nachtragshaushaltsplan der Stadt Plön für das Haushaltsjahr 2022; hier: Nachtragshaushaltssatzung VO/RV/2022/2691           

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Nichtöffentlicher Teil:

25.     Verleihung der Bürgermeister-Kinder-Medaille 2023   VO/RV/2022/2622

Mit freundlichen Grüßen

gez. Mechtilde Gräfin von Waldersee

Bürgervorsteherin