Mehr als eine Stadt
Die Einladung zur 26. Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Plön am Mittwoch, 14. Dezember 2022 wird in der nachstehend abgedruckten Form bekannt gemacht. Im Internet steht diese Veröffentlichung unter www.ploen.de im Bürgerinformationssystem Allris mit weiteren Informationen zur Verfügung.
Plön, den 06.12.2022
Stadt Plön
Der Bürgermeister
gez. Lars Winter
Bürgermeister
Hiermit lade ich Sie zur Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Plön ein.
Sitzungstermin: Mittwoch, 14. Dezember 2022, 19:00 Uhr
Raum, Ort: Aula am Schiffsthal, Am Schiffsthal 10, 24306 Plön
Es wird empfohlen, zur Sitzung eine Mund-Nasen-Bedeckung (medizinische oder FFP2 Maske) zu tragen. Es wird Desinfektionsmittel bereitgehalten. Ebenso wird ausreichend gelüftet.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
2. Feststellung der Tagesordnung und Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 35 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein
3. Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2022
4. Mitteilungen
4.1. Mitteilungen der Bürgervorsteherin
4.2. Mitteilungen des Bürgermeisters
5. Einwohner:innenfragestunde
6. Anfragen der Beiräte und der Beauftragten
7. Anfragen der Ratsmitglieder
8. Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Plön; Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan für das HHJ 2023 VO/RV/2022/2693
9. Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) Stadt Plön - Gesamtmaßnahme "Bahnhofsvorplatz / Lübecker Straße"
Hier: Ausschreibung Sanierungsträgerschaft VO/RV/2022/2644
10. Marktgebührensatzung Hier: 5. Nachtrag VO/RV/2022/2662-1
11. Satzung über die Aufhebung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Plön - Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Plön - über die Straßenreinigung in der Stadt Plön (Straßenreinigungssatzung);
hier: Zustimmung der Ratsversammlung gemäß § 6 Abs. 3 der Errichtungs- und Organisationssatzung VO/RV/2022/2690
12. Satzung über die Aufhebung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Plön - Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Plön - über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Plön (Straßenreinigungsgebührensatzung);
hier: Zustimmung der Ratsversammlung gemäß § 6 Abs. 3 der Errichtungs- und Organisationssatzung VO/RV/2022/2689
13. 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens der Stadtwerke Plön - Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Plön über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigungssatzung - BGS);
hier: Zustimmung der Ratsversammlung gemäß § 6 Abs. 3 der Errichtungs- und Organisationssatzung für das Kommunalunternehmen Stadtwerke Plön AöR VO/RV/2022/2695
14. 7. Satzung zur Änderung der Satzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Plön - Anstalt des öffentlichen Rechts - über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung (Abgaben- und Kostenerstattungssatzung Wasserversorgung - AKSW)
hier: Zustimmung der Ratsversammlung gemäß § 6 Abs. 3 der Errichtungs- und Organisationssatzung für das Kommunalunternehmen Stadtwerke Plön AöR VO/RV/2022/2696
15. Wirtschaftspläne 2023 der Stadtwerke Plön AöR sowie der Stadtwerke Versorgungs GmbH VO/RV/2022/2697
16. Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren VO/RV/2022/2688
17. Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Plön (Straßenreinigungssatzung) VO/RV/2022/2685
18. Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Plön (Straßenreinigungsgebührensatzung) VO/RV/2022/2686
19. Kalkulation der Tourismusabgabe VO/RV/2022/2681
20. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Tourismusabgabe in der Stadt Plön VO/RV/2022/2684
21. Kalkulation der Kurabgabe VO/RV/2022/2682
22. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Plön VO/RV/2022/2683
23. Erster Nachtragshaushaltsplan der Stadt Plön für das Haushaltsjahr 2022; hier: Ergebnis- und Finanzplan VO/RV/2022/2653-1
24. Erster Nachtragshaushaltsplan der Stadt Plön für das Haushaltsjahr 2022; hier: Nachtragshaushaltssatzung VO/RV/2022/2691
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden voraussichtlich nicht öffentlich beraten.
Nichtöffentlicher Teil:
25. Verleihung der Bürgermeister-Kinder-Medaille 2023 VO/RV/2022/2622
Mit freundlichen Grüßen
gez. Mechtilde Gräfin von Waldersee
Bürgervorsteherin
