- Stadtteilspaziergang mit der Bürgermeisterin: Donnerstag, 25.04.2024 - 15:30 Uhr - Treffpunkt Hamburger Kamp (Höhe Amtsgericht)
- Am Dienstag, 07.05.2024, ist das Sozialamt aufgrund einer Fortbildung geschlossen.
- Am Freitag, 10.05.2024, fällt der PLÖN.Schnack auf dem Wochenmarkt aus.
- Klimaschutzwettbewerb 2024
Newsletter des Bürgermeisters - Woche 21-2021
Datum: 29.05.2021Uhrzeit: 12:10 Uhr
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit meinem wöchentlichen Newsletter möchte ich Sie über Ereignisse in unserer Stadt informieren. Sie sollen über politische Entscheidungen, Veranstaltungen, Baumaßnahmen und ähnliches aktuell Kenntnis erhalten. Es geht also um die Weitergabe von Inhalten und Fakten. Dabei beziehe ich zu gewissen Themen auch persönlich Stellung.
Weiterhin gilt, dass ich mich über Rückmeldungen oder Verbesserungsvorschläge freue.
Was ist aus der Woche 21-2021 zu berichten:
Städtischer Haushaltsentwurf 2021
In der kommenden Woche beschäftigen sich die städtischen Ausschüsse erstmals mit dem Haushaltsentwurf 2021. Aufgrund der Berichterstattung im Ostholstein Anzeiger von heute, 29. Mai 2021, möchte ich einige Zahlen in ein Verhältnis setzen, damit Sie wissen, wie was miteinander zusammenhängt.
Im Ergebnishaushalt werden alle im Jahr anfallenden Aufwendungen und Erträge verbucht. Investitionen finden wir hier nicht wieder. Der Entwurf des Ergebnishaushaltes weißt ein Defizit von 3.207.000 Euro aus. Wie kommen so hohe Beträge zustande? Viele Aufwendungen sind gesetzlich bedingt. So steigen z.B. die Aufwendungen für Schulkostenbeiträge um 200.000 Euro. Hintergrund ist der Neubau des Gymnasiums Plön. Die Kosten werden auf die Kommunen je nach den Schülerzahlen anteilmäßig verteilt. Die Schulkostenbeiträge steigen dann in den Jahren 2019 bis 2021 von 477.000 auf 700.000 Euro, ohne das die Stadt Plön einen Einfluss darauf hat. Um diese Steigerung auszugleichen, müsste die Stadt z.B. vier Mitarbeiter:innen entlassen.
Nach der letzten Steuerschätzung geht die Stadt von einem geringeren Einkommensteueranteil für Plön aus. Die Einkommensteuer ist mit die größte Einnahmequelle der Stadt. In der Hochrechnung werden wir hier rd. 350.000 Euro weniger einnehmen. Um beim Beispiel der Beschäftigten der Stadt zu bleiben, wären das weitere 6 ½ Mitarbeiter:innen, von denen wir uns verabschieden müssten.
Die Corona-Pandemie wird auch Auswirkungen auf die Gewerbesteuer haben. Bislang haben wir im städtischen Haushalt die Auswirkungen noch nicht gespürt. Doch nun zeichnet sich ein Minus von rd. 300.000 Euro ab. Um im Vergleich mit dem Ausgleich durch das Personal zu bleiben, wären das weitere 5 ½ Kräfte weniger.
Zur Finanzierung unserer Aufgaben als Stadt und als Unterzentrum mit Teilfunktion eines Mittelzentrums erhalten wir vom Land 2.519.100 Euro an Schlüsselzuweisungen und 208.900 weitere Zuweisungen. Wir müssen an den Kreis Plön die Kreisumlage zahlen. Diese beträgt 3.620.200 Euro. Die Stadt Plön muss rd. 1.000.000 Euro mehr an den Kreis zahlen als sie selbst vom Land für die eigenen Aufgaben erhält.
Wenn Sie mitgerechnet haben, hat die Stadt Plön Aufwendungen in Höhe von 1.863.000 Euro, die außerhalb der Entscheidungsgewalt der Stadt stehen.
Natürlich leistet sich die Stadt auch was. Wenn man von „leisten“ sprechen kann. So stehen rd. 200.000 Euro für Planungen im Haushalt. Insgesamt sechs Bebauungspläne und fünf Änderungen des Flächennutzungsplanes sind vorgesehen. Die Bauleitplanungen sind erforderlich, damit z.B. in der Krabbe oder im Düvelsbrook Bauland ausgewiesen und Wohnungen gebaut werden können. Außerdem wird das Ortsentwicklungskonzept angeschoben. Die Ergebnisse aus diesem Konzept sind erforderlich, um zukünftig Fördermittel für Maßnahmen der Stadt zu erhalten. Dazu gehört z.B. die Sanierung des Marktplatzes.
Im Haushalt stehen auch Mittel für die Sprottenflotte. Die Förde Sparkasse hat mit der Finanzierung der E-Sprottenflotte begonnen. Die Stadt soll die Ergänzung der nichtmotorisierten Fahrräder realisieren. Die Kosten werden vom Kreis mit 50% gefördert. Das Bike-Sharing-Angebot ist Teil des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Plön und ist ebenfalls im Mobilitätskonzept der Stadt niedergeschrieben. Ein erster Teil zur Verkehrswende in Plön. Die Aufwendungen für diese Positionen betragen für die Stadt in diesem Jahr rd. 220.000 Euro. Ein kleiner Betrag im Vergleich zu den gesetzlichen finanziellen Verpflichtungen der Stadt.
Der Hauptausschuss wird am Montag, der Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss am Mittwoch und der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten, Umwelt und Tourismus am Donnerstag nächster Woche das erste Mal tagen. Zunächst werden die Haushaltsdaten und deren Zusammenhänge vorgestellt und diskutiert. Es werden Nachfragen beantwortet. Vielleicht kommen schon in den ersten Sitzungen Änderungsvorschläge durch die Selbstverwaltung. Am 9. Juni tritt die Arbeitsgemeinschaft Konsolidierung zusammen. Dort sind die Fraktionsvorsitzenden und der Hauptausschussvorsitzende vertreten. In dieser nichtöffentlichen Sitzung werden Vorschläge der Verwaltung zur Konsolidierung beraten. Natürlich werden die Faktionen ebenfalls Vorschläge haben, die dort vordiskutiert werden. Darin werden Leistungseinschränkungen enthalten sein aber sicherlich auch Steuererhöhungen diskutiert werden.
Plöner Stromkästen verschönert
Auf Anregung der Initiative Schönes Plön (ISP) wurden die stadteigenen Stromkästen am Marktplatz durch den Künstler Harald Boigs mit städtischen Motiven aufgehübscht. Finanziert wurde die Aktion durch die ISP selbst. Ich finde das eine sehr gelungene Aktion. In den Medien, auch in den sozialen Medien, findet es ebenfalls Anklang. Allerdings wurde dort darauf verwiesen, dass das vielleicht auch begabte Jugendliche aus Plön hätten machen können. Sogenannten Graffiti-Kids soll es geben, von denen ich bislang nichts weiß. Aber gern nehme ich die Anregung auf. Wir haben noch viele eigene Schaltkästen, die ebenfalls verschönert werden können. Mit meiner Stadtjugendpflege und dem Kinder- und Jugendbeirat will ich das Thema gern angehen. Wer sich zu der Gruppe der Graffiti-Kids zählt, der möge sich gern bei mir melden.
Herzliche Grüße
Ihr
Lars Winter
Bürgermeister