Öffentliche Bekanntmachung der Einladung und Tagesordnung für die Sitzung der Ratsversammlung am 23. September 2015

Die Einladung zur 11. Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Plön am Mittwoch, 23. September 2015 wird in der nachstehend abgedruckten Form bekannt gemacht.
Im Internet steht diese Veröffentlichung unter http://www.sitzungsdienst-ploen.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=1338 im Ratsinformationssystem Allris mit weiteren Informationen zur Verfügung

Plön, den 14. September 2015 Stadt Plön
Der Bürgermeister
Jens Paustian

Einladung Plön, den 11.09.2015

Hiermit lade ich Sie zur Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Plön ein.

Sitzungstermin: Mittwoch, 23.09.2015, 19:00 Uhr

Raum, Ort: Aula am Schiffsthal, Am Schiffsthal, 24306 Plön

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2015
4. Mitteilungen
   1. Mitteilungen des Bürgervorstehers
   2. Mitteilungen des Bürgermeisters
   3. Mitteilungen des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Stadtwerke Plön AöR
5. Einwohnerfragestunde
6. Anfragen der Ratsmitglieder
7. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
8. Wahl eines Wahlausschusses für die Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters, 
9. Planungsverband Seewiesen Plön/Rathjensdorf, hier: Entscheidung über den Verbleib im Verband, 
10. Sammelbeschluss zur Änderung der Textfestsetzungen der Innenstadt-Bebauungspläne Nr. 7 b, Nr. 34, Nr. 33, Nr. 33 - 1. Änderung, Nr. 20 - 1. Änderung, Nr. 35 - 1. Änderung der Stadt Plön und der "Ortsgestaltungssatzung" der Stadt Plön für den Bereich "Lange Straße", hier: Satzungsbeschluss,
11.  Änderung der Entgeltordnung der Schwimmhalle PlönBad sowie Sachstand und weitere Maßnahmen, 
12. Jahresabschluss 2009; hier: Beratung und Beschluss,
13. Satzungen der Stadtwerke Plön AöR;
    A: Satzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Plön – Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Plön – über die Abwasserbeseitigung (Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung – AAS)
    B: Satzung des Kommunalunternehmens Stadtwerke Plön – Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Plön - über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung – BGS), 
14. Straßenreinigungsgebühren; hier: Nachkalkulation 2008-2010 und 2011 - 2014/Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr 2015 - 2017 - Beratung und Beschlussfassung, 
15. Haushaltsgenehmigung 2015;
    hier: Anpassung des Investitionsbedarfs 2015 an die Kürzung des Gesamtbetrages der Kredite von 808.600 € um 380.100 € auf 428.500 €, 
16. Beschluss über die Satzung über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit in der Stadt Plön (Obdachlosensatzung), 

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Nichtöffentlicher Teil:

  17. Änderung/Neufassung des Gesellschaftsvertrages mit der Verkehrsbetriebe Kreis Plön GmbH (VKP); hier: Beratung und Beschluss, VO/RV/2015/1180

  18. Kindertagesstättenvertrag Kirchengemeinde Plön, VO/RV/2015/1159

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dirk Krüger
Bürgervorsteher