Ratsinformationssystem / Stadt Plön

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Plön

Gremium:: Ratsversammlung der Stadt Plön

Datum:: Mi., 30.09.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Aula am Schiffsthal
Ort:: Am Schiffsthal 10, 24306 Plön

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:00 - 22:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 35 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein
Ö 3	Niederschrift der Sitzung vom 03.06.2020
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Mitteilungen der Bürgervorsteherin
Ö 4.2	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 5	Einwohner:innenfragestunde
Ö 6	Anfragen der Ratsmitglieder
Ö 7	Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Plön Hier: Satzungsbeschluss	O/RV/2020/1936-1-1	ungeändert beschlossen
Ö 8	Satzungsänderung und Sachstandsbericht Offene Bücherei; hier: Beratung und Beschluss	VO/RV/2020/1986	ungeändert beschlossen
Ö 9	10. Satzung zur Änderung der Errichtungs- und Organisationssatzung des Kommunalunternehmens "Stadtwerke Plön - Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Plön"	VO/RV/2020/1995	ungeändert beschlossen
Ö 10	Verträge über Standesamtsleistungen mit der Gemeinde Ascheberg und der Gemeinde Bösdorf	VO/RV/2020/2013	ungeändert beschlossen
Ö 11	Freiwillige Feuerwehr Plön; Beschluss zur Übertragung der Sonderaufgabe zur Wasser- und Eisrettung	VO/RV/2020/2028	ungeändert beschlossen
Ö 12	Satzung der Stadt Plön über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung der Stadt Plön über die Veränderungssperre zur Sicherung der Bauleitplanung für den Geltungsbereich des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 66 "Kieler Kamp" der Stadt Plön, Kreis Plön, für das Gebiet östlich der Bundesstraße 76 (B 76) und des Edebergsees, südlich des Höftsees, westlich des Großen Madebrökensees und nördlich des Kleinen Madebrökensees hier: Beratung und Beschluss	VO/RV/2020/2030	ungeändert beschlossen
Ö 13	Jahresabschluss der Stadt Plön für das Haushaltsjahr 2018	VO/RV/2020/2031	ungeändert beschlossen
Ö 14	2. Nachtragsvereinbarung zum Zeitmietvertrag für die Wohnungen Lütjenburger Straße 23, 23 a und 23 b mit der Wankendorfer Baugenossenschaft eG	VO/RV/2020/2039	ungeändert beschlossen
Ö 15	Antrag der FWG-Fraktion; hier: Zuständigkeit der Ratsversammlung für den Abschluss eines Nutzungsvertrages betreffend die "Prinzeninsel"	VO/RV/2020/2048	geändert beschlossen
Ö 16	16 a) - Sonderprogramm zur Förderung von Maßnahmen zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanenRäumen; hier: Beschluss über die Billigung der Teilnahme an dem Projekt Umbau der Bedachung des Gebäudes an der Badestelle Prinzeninsel in ein Gründach Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Projektaufruf 2020;hier: Beschluss über die Billigung der Teilnahme an dem Projektaufruf 2020 mit den Projekten:16 b)- Sanierung des Gebäudes an derBadestelle Prinzeninsel mit integrierter Wachstation der DLRG, Dachterasse, Kiosk/Strandbar, Sanitären Einrichtungen und Mehrzweckraum16 c)- Neubau einer Turnhalle16 d)- Erneuerung/Sanierung des Kleinspielfeldes und der Laufbahn am Schiffsthalstadion	VO/RV/2020/2067	geändert beschlossen
Ö 17	Zweites Corona-Steuerhilfegesetz; Umsatzsteuersenkung vom 01.07. bis zum 31.12.2020	VO/RV/2020/2055	ungeändert beschlossen
Ö 18	Die SprottenFlotte - Das Bike-Sharing-System in der KielRegion; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung und Finanzierung des Systems in Plön	VO/RV/2020/2058	geändert beschlossen
Ö 19	Antrag der CDU-Fraktion; hier: Fördermittel aus dem Förderprogramm "Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) / Erstellung eines Ortsentwicklungskonzeptes	VO/RV/2020/2066	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (19:00 - 22:20 Uhr)
N 20	Kindertagesstätten Vertragsangelegenheiten
N 21	Verleihung der Bürgermeister-Kinder-Medaille 2021

Ratsversammlung der Stadt Plön - 30.09.2020

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