Inhalt
ALLRIS - Auszug

13.01.2016 - 1 Eröffnung und Begrüßung

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Bürgervorsteher Krüger eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er verleiht seiner Freude über die gute Resonanz Ausdruck und wünscht allen einen interessanten, informativen Abend und einen regen Meinungsaustausch.

 

Der Bürgervorsteher weist sodann auf die für die Einwohnerversammlung geltenden Regularien nach der Gemeindeordnung sowie der Hauptsatzung der Stadt Plön hin. Gemäß § 6 der Gemeindeordnung für Schleswig – Holstein umfasst der Einwohner-begriff alle Personen, die in der Stadt wohnen, unabhängig davon, ob mit Haupt- oder Nebenwohnsitz, als Ausländer oder Geschäftsunfähige, wie Kinder und Jugendliche. Allein maßgeblich ist der Wohnort Plön. Ausschließungsgründe nach § 22 Ge-meindeordnung gelten für die Mitglieder der Ratsversammlung nicht, da es sich bei der Teilnahme an der Einwohnerversammlung nicht um eine ehrenamtliche Tätigkeit handelt. Allen kann heute das Wort erteilt werden. Mit 2/3 – Mehrheit der anwesenden Personen können Themen beschlossen werden, die dann von den zuständigen Organen der Stadt beraten werden müssen. Dies betrifft den Tagesordnungspunkt 3 – Anregungen und Vorschläge - . § 15 der Hauptsatzung der Stadt Plön sieht vor, dass aus der Einwohnerversammlung heraus die Tagesordnung ergänzt werden kann, wenn mindestens 50 Prozent des Auditoriums damit einverstanden sind. Für heute träfe das bei 89 Plöner Einwohnern mit 45 Stimmen zu.

 

Ergänzungswünsche zur Tagesordnung werden auf Nachfrage des Bürgervorstehers nicht geäußert.