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Beratungsverlauf:
Bürgermeister Menzel führt unter Bezugnahme auf die Beratungen im Geschäftsausschuss in den Tagesordnungspunkt ein. Gemeindevertreterin Voit macht ergänzende Ausführungen.
Nach kurzer Beratung wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beabsichtigt die Anlage 1 zur Satzung über die Benutzung des Kindergartens „Am Mühlenholz“ der Gemeinde Ascheberg (Benutzungs- und Gebührensatzung) in Bezug auf die Ü 3 – Gebühren ab 01.01.2020 um 10 % anzupassen. Zusätzlich ist in die Anlage 1 ab der 6. Stunde die Gebühr im Halbstundentakt aufzunehmen.
Die Beträge sind auf volle Euro bzw. 50 ct. Kaufmännisch zu runden.
Die Verwaltung wird gebeten, bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 21.11.19 eine entsprechende Vorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 15 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,9 MB
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