Stadtgrün Häuser Grünbewuchs
Beratungsverlauf:
Der Verbandsvorsteher erläutert, dass unvorhergesehen Fördermittel zum Einbau eines Abbiege-Assistenz-Systems im Verbandsfahrzeug von der Verwaltung eingeworben werden konnten. Für den Auftrag zur Anschaffung und für den Einbau dieser anerkannt sicherheitsrelevanten Maßnahme hat er der ungeplanten Ausgabe seine Zustimmung erteilt und verweist auf die Verwaltungsvorlage.
Von Seiten der Mitglieder gab es hierzu keine Nachfragen.
Beschluss:
Der Leistung der über- bzw. außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von insgesamt 1.564,84 € für den Einbau eines Abbiegeassistenzsystems im Verbandsfahrzeug wird gemäß § 82 Gemeindeordnung zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
