20.05.2020 - 2 Feststellung der Tagesordnung und Beschluss übe...

Beratungsverlauf:

Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Henning Bergmann von der KielRegion, der als Sachkundiger gem. § 16 c Abs. 2 GO zu TOP 7 eingeladen wurde.

Die Tagesordnungspunkte 14 bis 16 schlägt der Vorsitzende zur Beratung in nicht öffentlicher Sitzung vor.

Auf Bitten des Vorsitzenden stellt sich Frau Daniela Schulz vor, die seit dem 01. April 2020 als Nachfolgerin von Frau Biehl die Funktion einer Städteplanerin im Fachbereich 4 von Herrn Homeyer wahrnimmt. Frau Schulz schildert ihre Ausbildung und ihren bisherigen beruflichen Werdegang. Sie verleiht ihrer Freude über die künftige Zusammenarbeit mit dem Fachausschuss Ausdruck.  

Ratsherr Möller kritisiert das Fehlen einer Verwaltungsvorlage (TOP 11). Ratsherr Möller bemängelt, dass die Vorlage nicht zeitgleich mit der Einladung versandt worden ist. Den Fraktionen fehlten damit die Informationen für ihre internen vorbereitenden Beratungen.

Bürgerliches Mitglied Rose ergänzt, dass  die E – Mail 5 Tage vor der Sitzung zuging.

Ratsherr Buth gibt zu bedenken, dass der in Rede stehende Vorgang seit 2 Jahren bekannt sei, und weist die Kritik zurück. Die Vorlage ist dem Ausschussvorsitzenden zur Verteilung an die Mitglieder ausgehändigt worden.

Vorsitzender Melzer nimmt die Kritik unter den Hinweisen zur Kenntnis, dass auch von der Verwaltung Vorlagen verspätet versandt worden sind und hier die Fraktionen in der Arbeitsgruppe beteiligt und somit informiert waren.,   

Beschluss:

Die Tagesordnung wird wie vorgelegt beschlossen. Die TOPe 14 bis 16 werden nicht öffentlich behandelt. Als Sachverständiger gem. § 16 c Abs. 2 GO  wird zu TOP 7 – Die SprottenFlotte – das Bike-Sharing-System in der KielRegion; hier: Vorstellung des Systems durch eine Vertreter:in der KielRegion GmbH.

Abstimmungsergebnis: