09.12.2020 - 5.3 Anfragen aus der Selbstverwaltung

Beratungsverlauf:  

Herr Wegener bemängelt, dass Bürgermeister Winter in seinen Berichten nicht über die Plune-Boote informiert. Er verweist auf einen gefassten Beschluss, in dem die Verwaltung gebeten wird, den Ausschuss über die Ergebnisse der einzelnen Prüfungen der Standorte und der Kosten zu unterrichten.

Herr Winter antwortet, dass er davon ausging, dass sich die Berichterstattung im Wesentlichen auf die möglichen Standorte im Wasser bezog. Diese Prüfung ist noch nicht abgeschlossen. Die Kosten für das Plune -Boot „Sybille“ liegen der Verwaltung noch nicht vor und werden nachgereicht.

Herr Melzer stellt fest, um solche Missverständnisse zu vermeiden, hätte der Beschluss detaillierter gefasst werden müssen.

Frau Meyer spricht den Erlass des IM bezüglich der Schottergärten und die versiegelten Flächen an. Man ist bisher davon ausgegangen, dass Schottergärten verboten sind, wenn Folie unten drunter ist. Der Erlass sagt aus, dass sämtliche Schottergärten verboten sind. Frau Meyer möchte wissen, wie die Verwaltung dies beurteilt und regt an, einige Passagen aus dem Erlass in die B-Pläne mitaufzunehmen.

Herr Melzer führt dazu aus, dass Herr Buth bereits in einer E-Mail die Verwaltung gebeten hat, in der Januarsitzung darüber zu berichten.

Herr Winter berichtet, dass in Bezug auf die B Pläne bereits über die Schottergärten gesprochen und festgehalten wurde, dass alte B-Pläne nicht angefasst werden. Sollten neue B-Pläne aufgestellt werden, sollte dies dann Berücksichtigung finden.