22.09.2021 - 8 Ökologische Umgestaltung Stadtgraben - Vorschlä...

Beratungsverlauf:  

Ausschussvorsitzender Melzer erteilt der städtischen Umweltbeauftrage, Frau Damke, zu diesem TOP das Wort.

Frau Damke erläutert ausführlich ihre Ideensammlung (gemäß Vorlage) zu einer evtl. Umgestaltung des Stadtgrabens.

Laut Frau Damke könne man z.B. einen Verkehrsversuch starten und die Poller wegnehmen, die Änderungen zur Versickerung sollten fachlich begleitet werden. Es wäre ein Passus im Klimaprogramm enthalten, wo man dieses Thema einbetten könne.

Bürgerliches Ausschussmitglied Rose berichtet, dass die SPD-Fraktion begeistert ist von der Idee und die Ansätze sehr gut findet. Die SPD-Fraktion hat zu diesem TOP einen ergänzenden Vorschlag (siehe Anlage zum Protokoll) erarbeitet.

Alternativ könnte zu dem Vorschlag von Frau Damke „Verkehrsführung in der oberen Stadtgrabenstraße als Einbahnstraße nur für Anlieger“ eine Einbahnstraße für alle und die östliche Stadtgrabenstraße gegenläufig als Einbahnstraße ausgewiesen werden.

Bürgerliches Ausschussmitglied Griesser möchte gerne wissen wie viele Parkplätze wegfallen würden. Die Frage konnte nicht geklärt werden.

Frau Griesser sieht die ShareEconomy eher am Bahnhof als im Stadtgraben.

Bürgervorsteherin Gräfin von Waldersee erinnert an eine gute praktische Idee, einen Teil der Parkplätze der Stadtgrabenstraße zu überdachen und damit eine zweite Etage zum Parken zu schaffen.

Laut Herrn Gampert ist es für Anwohner schwierig einen Parkplatz zu finden.

Ausschussmitglied Schröder ist der Ansicht, dass die Poller entfernt werden müssen. Die Einbahnstraßenidee gefällt ihm gut. Er gibt zu bedenken, dass die Busse des ÖPNV durch die Stadtgrabenstraße fahren.

Bürgerliches Ausschussmitglied Rose gibt den Hinweis, dass nur noch der Parnaßbus in die Stadtgrabenstraße fährt. Deshalb gibt es den Antrag für die Verwaltung von der SPD-Fraktion.

Herr Homeyer freut sich über aktive Bürger, gibt aber zu bedenken, dass eine Markierung von 2 Radfahrstreifen auf der vorhandenen Fahrbahnbreite nicht möglich sind. Vor Rossmann reicht die verbleibenden Fläche mit Bänken und Mulde nicht aus, um eine problemlose Anlieferung zu ermöglichen.

Bgm. Winter gibt zu bedenken, dass in der Wassermulde bei Eis eine glatte Fläche entsteht. Hier könnte eine abgewandelte Variante entstehen.

Herr Homeyer geht auf den Satz im Antrag von Frau Dahmke ein, dass die Maßnahme „mit schmalem Portemonnaie“ und „zeitnah mit Bordmitteln“ umzusetzen ist.

Es handelt sich bei dem Antrag um eine größere Maßnahme für die Ingenieure, Zeit und Geld benötigt werden, um zu einer guten Lösung zu kommen.

Ausschussmitglied Koll bedankt sich für den interessanten Antrag und schließt sich der Auffassung von Herrn Homeyer an, dass es sich hierbei nicht um einen“ kleinen Antrag“ handelt. Er möchte dies in den Faktionen besprechen lassen und im nächsten SteP beraten.

Ausschussmitglied Gampert appelliert für einen wassergebundenen Radweg, der auch für Lastenfahrräder geeignet ist. Er bittet ebenfalls darum, die Anträge in den Fraktionen zu beraten.

Ausschussvorsitzender Melzer sieht die Komplexität des Themas. Es sollte erst eine Willensbekundung in den Fraktionen stattfinden. Für dieses Projekt wird viel Zeit und Geld in Anspruch genommen werden. Er hält es für sinnvoll und ökologisch wichtig. Allerdings müssen erst die Grundlagen geschaffen werden.

Stellv. Ausschussmitglied Landschof erklärt, dass die SPD-Fraktion ihren Antrag für heute zurückzieht und im nächsten SteP darüber beraten möchte.

Bgm. Winter erläutert noch kurz zu einzelnen Punkten: Für die Bäume gibt es Fördermittel von 75%. Die Poller können nicht „einfach“ weggenommen werden, da sie einbetoniert sind. Die Fördermittel für die Bäume haben einen Umsetzungszeitraum von 2 Jahren. Hier besteht kein Zeitdruck.

Ausschussmitglied Schröder möchte gerne, dass die Kette zwischen den Pollern weggenommen wird.

Der Ausschuss ist sich einig, dass der TOP auf den nächsten SteP verschoben wird.

Die Sitzung wird von 20.15 Uhr bis 20.20 Uhr für eine Pause unterbrochen.