Beratungsverlauf:
Ausschussvorsitzender Melzer führt in den TOP ein.
Relevante Seiten für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Planung sind S. 42 – Allgemeinde Bauverwaltung, S. 54 – Park- und Gartenanlagen, S. 64 - Stadtentwicklung und S. 67 - Gemeindestraßen, Straßenbeleuchtung, ÖPNV im Nachtragshaushalt.
Da etliche Maßnahmen nach der Genehmigung des Haushaltes nicht mehr in diesem Jahr umgesetzt werden konnten, wurden die Ansätze aus dem Nachtrag wieder herausgenommen.
Der Ausschussvorsitzende Melzer spricht das Thema Ausfall des Blockheizkraftwerkes in der Schwimmhalle an. Er sieht, dass dieser Aussschuss an den Planungen zu berücksichtigen wäre.
Herr Ohms hat die gesamte Ratsversammlung informiert und auch vor Ort konnte man sich ein Bild davon machen. Alle Fraktionen wurden über das Thema gut informiert. Nun steht die weite Planung an (siehe Vorlage), hierfür wurde ein professioneller Energieberater beauftragt. Die Entscheidung soll nicht nur im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten, Umwelt und Tourismus getroffen werden, sondern in der Ratsversammlung.
Zu diesem TOP gibt es keinen weiteren Gesprächsbedarf.