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ALLRIS - Auszug

17.06.2021 - 6 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung ge...

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Wortprotokoll

Beratungsverlauf:  

 

rgermeister Winter gibt bekannt, dass beschlossen wurde, dass der Bürgermeister  mit dem Vorstand des PSV erneut Gespräche aufnimmt.

Im Anschluss an das Gespräch sollte den Fraktionen ein Vermerk übermittelt werden. Ein Arbeitskreis sollte aus dem Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden gebildet werden, sollte die noch strittigen Punkte zeitnah vorberaten und dem       Hauptausschuss einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten.

 

Diese Beschlusslage ist bereits überholt. Mittlerweile hat am 03. Juni 2021 ein Gespräch mit dem PSV Vorstand und dessen rechtlicher Beratung stattgefunden. Die zuvor noch unklaren Punkte konnten bereinigt werden; es handelte sich im Grunde um Kleinigkeiten. Die Anwälte arbeiten derzeit noch an Formulierungen des Vertragswerks, so dass eine Beschlussfassung darüber in der Ratsversammlung am 30. Juni 2021 als gesichert angesehen werden kann.