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ALLRIS - Auszug

21.09.2022 - 15 Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Beratungsverlauf:  

 

Stellvertretende Bürgervorsteherin ThodeRothhaar bittet Ratsherrn Melzer, Vorsitzender des StEP, der die heutige Beschlussfassung vorbereitete, um seinen Beitrag.

 

Ratsherr Melzer leitet ein, dass es sich um ein weiteres großes Projekt des StEP handelt.  Es geht darum, die Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Voraussetzung hierfür sind vorbereitende Untersuchungen und ein integriertes Stadtentwicklungskonzept (VU/IEK). Zunächst ging es darum, die Größe des Gebietes, für das ein Konzept erstellt werden soll, festzulegen. Hierzu fanden mehrere Workshops, auch mit Beteiligung der Öffentlichkeit, statt. Er bittet Herrn Schwormstede vom beauftragten Büro Architektur und Stadtplanung, Hamburg, hierzu vorzutragen.   

 

Herr Schwormstede hebt hervor, dass das VU/IEK und das Ortsentwicklungskonzept, sich keinesfalls widersprechen, sondern sich gegenseitig befruchten. Letzteres ist eher allgemein gehalten, während sich das VU/IEK auf das förmlich festzulegende Sanierungsgebiet „Bahnhofsvorplatz / Lübecker Straße“ beschränkt und die Details herausarbeitet. Ein Schwerpunkt hierbei ist die zukunftsgerechte Mobilität. In dem Maßnahmenplan ist eine Reihe von sehr viel konkreteren Maßnahmen vorgesehen, für die Kostenschätzungen in der so genannten Kosten-/Finanzierungsübersicht hinterlegt sind. Wenn der Beschluss heute, so wie in der Verwaltungsvorlage vorgesehen, gefasst wird, hat die Stadt als nächsten Schritt einen Sanierungsträger auszuschreiben der sich darum kümmert, die geplanten Vorhaben auch umzusetzen. Ein zwar etwas sperriges Verfahren, aber schließlich mit Finanzierungsmitteln der Städtebauförderung hinterlegt. Er möchte heute nicht auf weitere Einzelheiten eingehen, wie z. B. auf die Mobilitätsdrehscheibe und den Strandweg, da diese bereits hinlänglich diskutiert worden sind. Er steht aber gerne für konkrete Fragen zur Verfügung. Ebenso kann Herr Lange vom Sanierungsträger GOS zum Ablauf des Sanierungsverfahrens Stellung nehmen.

 

Nachdem keine Wortmeldungen mehr erfolgen, bittet stellvertretende Bürgervorsteherin Thode Rothhaar zur Abstimmung über den

 

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Beschluss:

 

1. Die Ratsversammlung der Stadt Plön beschließt den erarbeiteten Endbericht der „Vorbereitenden Untersuchungen“ und des „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes“Bahnhofsvorplatz / Lübecker Straße“ (Anlage 1) mit den erarbeiteten Maßnahmen und der Kosten- und Finanzierungsübersicht sowie der Verkehrsuntersuchung in der vorliegenden Form.

2. Die Ratsversammlung der Stadt Plön beauftragt die Verwaltung mit der Ausarbeitung eines Satzungsentwurfes des Sanierungsgebietes „Bahnhofsvorplatz / Lübecker Straße“ gemäß dem angefügten Abgrenzungsgebiet (Anlage 2) für den Beschluss des Sanierungsgebietes im umfassenden Verfahren.

Die Vorsitzende verliest den Beschlussvorschlag in der modifizierten Fassung:

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 20

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 


 

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Anlagen zur Vorlage