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ALLRIS - Auszug

27.10.2022 - 8 Erforderlichkeit eines Klimaanpassungsmanagemen...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Beratungsverlauf:

Aus Sicht der Verwaltung ist die Thematik des Klimaanpassungsmanagements von immenser Bedeutung, daher wird der Sachverhalt der Selbstverwaltung erneut zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Herr Weber macht deutlich, dass ein positiver Beschluss des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten, Umwelt und Tourismus und der Ratsversammlung zum Klimaanpassungsmanagement besteht, aber die Stelle im Stellenplan wurde nicht beschlossen.

Herr Prüß (geb. Hartmann) führt mit Verweis auf die Vorlage aus, wie wichtig es ist, dass die Stadt Plön sich dem Klimaanpassungsmanagement widmet.

Die sich anschließende Diskussion bewegt sich im Kern in folgenden Bereichen:

  • Es wird von einigen Ausschussmitgliedern Unverständnis darüber geäert, dass der Sachverhalt erneut zur Beschlussfassung vorgelegt wurde. Die Politik hat bereits beschlossen, und dass solle akzeptiert werden.
  • Andere sind der Auffassung, dass die erneute Beratung wichtig und richtig ist.
  • Klimaanpassungsmanagement könne entweder vom vorhandenen Personal oder von der Klimaschutzagentur des Kreises (die noch nicht besteht) durchgeführt werden.

Der Bürgermeister wendet ein, dass die Klimaschutzagentur des Kreises sicherlich hilfereich unterstützen kann, aber das Konzept, wie Klimaanpassungsmanagement erfolgen soll mit welchen Maßnahmen, müsse die Stadt Plön sicherlich selbst erarbeiten. Wer soll es machen? Wer aus den Reihen der Politik der Auffassung sei, dass vorhandenes Personal die zusätzlichen Aufgaben übernehmen könnte, der hat keine Ahnung von der tatsächlichen Arbeitsbelastung und davon, wie voll die Aufgabenlisten in vielen Bereichen sind und wie groß der Aufgabenstau sei. Die Verwaltung ist in vielen Bereichen einfach überlastet!

 

Es wird auf Antrag einstimmig beschlossen, die Rednerliste zu schließen.

Nach dem Abarbeiten der Rednerliste, in der einige bereits vorher getätigte Auffassungen bekräftigt werden, wird der Beschlussvorschlag abgeändert, indem das „zuchst“ gestrichen wird und dann abgestimmt. 

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Beschluss:

Der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten, Umwelt und Tourismus folgt der Argumentation der Verwaltung und empfiehlt der Ratsversammlung erneut zu beschließen, ein Klimaanpassungsmanagement einzurichten, die hierfür notwendige Personalstelle in Vollzeit (E11, Fachkraft, befristet auf zwei Jahre) ab 2023 zu schaffen und die Verwaltung damit zu beauftragen, einen Förderantrag für oben genannte Maßnahme vorzubereiten und im nächstmöglichen Förderfenster einzureichen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 5

Enthaltungen: 0