Stadtgrün Häuser Grünbewuchs
Beratungsverlauf:
„Eine pauschale Antwort auf Ihre Nachfrage kann ich Ihnen leider nicht geben, da es immer auf die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten ankommt. Die Abschaltung von Straßenlaternen muss daher eine Einzelfallentscheidung bleiben.
Ich gebe daher nur kurz und knapp zu bedenken:
Im Straßenverkehr leben einige Verkehrssituationen vom Grundsatz „sehen und gesehen werden“. Straßenbeleuchtungen dienen insbesondere an Aufstellflächen von Fußgängerüberwegen, aber auch anderen Querungsstellen der rechtzeitigen querungswilliger Fußgänger. In der R-FGÜ ist eine entsprechende Ausstattung mit Beleuchtung sogar vorgeschrieben (vgl. Ziffer 3.4.). Darüber hinaus darf ich auch auf § 32 Abs. 1 Satz 3 StVO verweisen. Letztendlich obliegt der Stadt Plön für ihre Straßen/öffentlichen Wege die Verkehrssicherungspflicht; ggf. könnte aber die RASt (Ziff. 7.1) zu Rate gezogen werden. Die RASt spiegelt einen sachverständigen technischen Standard wider, der auch der Verkehrssicherheit dient.
Bgm. Winter erklärt, dass Laternen, die nicht die ganze Nacht leuchten einen weiß/ rot/weißen Ring haben müssen. Autos, die am Straßenrand parken, müssten dann Standlicht anschalten.
Ausschussmitglied Gampert erkundigt sich warum, die Weihnachtsbeleuchtung länger leuchtet als die Straßenlaternen.
Bgm. Winter erklärt, dass die Weihnachtsbeleuchtung über den Stadtmarketingverein läuft und wohl
anders geschaltet ist wie die Laternen.
Ausschussvorsitzender Melzer fragt, ob es Sinn mache die Laternen in der Nacht auszuschalten. Grundsätzlich würde dies laut Fa. Pohl funktionieren, erklärt Bgm. Winter. Die Laternen sind derzeit so geschaltet, dass sie ab 22:00 Uhr dunkler werden und ab 02:00 Uhr nachts noch dunkler sind. Die Laternen haben aber keinen Speicher und müssten dies bei jeder einzelnen Laterne erst „lernen“, wenn dies wieder rückgängig gemacht werden solle. Es werden Gespräche geführt, um den Aufwand zu ermitteln.
