Stadtgrün Häuser Grünbewuchs
Beratungsverlauf:
Die Bürgervorsteherin gibt Änderungen der Tagesordnung bekannt. Aufgrund von Empfehlungen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 12. Dezember 2022 sollten die TOPe 19 bis 22 – Kalkulationen / Satzungen Tourismusabgabe und Kurabgabe von der Tagesordnung genommen werden. Hier besteht noch Abstimmungsbedarf.
Als neuer TOP soll „Auswahlverfahren Bürgermeisterwahlkandidat:innen“ unter 22 aufgenommen werden. Dieser TOP sollte in nicht öffentlicher Sitzung beraten werden.
Beschluss:
Die TOPe 19 bis 22 werden von der Tagesordnung abgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 21 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
Beschluss:
Als neuer TOP wird unter 22 „Auswahlverfahren Bürgermeisterwahlkandidat:innen“ aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 21 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
Beschluss:
Die TOPe 21 „Verleihung der Bgm. – Kinder – Medaille 2023“ und – neu - 22 - Auswahlverfahren Bürgermeisterwahlkandidat:innen – werden nicht öffentlich beraten.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 21 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
