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Beratungsverlauf:
Ausschussvorsitzender Melzer gibt den Hinweis zum Bericht des Bürgermeisters, sollte es sich um wichtige Stellungnahme zu Beteiligungen an auswärtigen B-Plänen handeln, müsse eine Sondersitzung des SteP einberufen werden. Diese Vorhaben seien davon aber nicht betroffen.
Ausschussmitglied Koll erkundigt sich , ob die städtebauliche Vereinbarung mit der Gemeinde Ascheberg noch Bestand habe. Laut Bgm. Winter sei diese nie aufgehoben worden, wird aber nicht „gelebt“.
Ausschussmitglied Buth ist mit der Vorgehensweise der Verwaltung in diesem Fall einverstanden, weist aber auf die damalige Beteiligung durch die Gemeinde Schwentinental hin.
Hier hatte die Stadt ebenfalls keine Stellungnahme abgegeben. Das Vorhaben wurde aber vom Ausschuss kritisch gesehen und eine Stellungnahme wurde im Nachhinein abgegeben. Besser wäre zuvor eine Info per E-Mail an den Ausschuss und dann ggf. eine Sondersitzung, falls die Fristen nicht ausreichen.
Zum Thema „interkommunales Gewerbegebiet“ mit der Gemeinde Ascheberg, wird dies je nach Ascheberger Bürgermeister unterschiedlich gelebt. Derzeit ist es komplett „eingeschlafen“.
Ausschussmitglied Meyer hat eine Frage zur Tabelle von Herrn Titze, die die Reste aus 2021 benennt, die in das HH-Jahr 2022 übertragen werden sollen. Wird die Baustelle am Suhrer See dieses Jahr fertiggestellt? Laut Bgm. Winter ist dies eine Maßnahme des LLUR. Dieses kann allerdings keine Fördermittel abrufen. Das hat die Stadt Plön vorgenommen und das LLUR ruft anschließend die Mittel von der Stadt Plön ab.
Ausschussmitglied Meyer bittet den genauen Sachstand hier mitzuteilen.
Der Ausschussvorsitzende Melzer informiert die Ausschussmitglieder über den nächsten Termin des Ausschusses. Dieser ist am Montag, den 22.08.2022.
