Beratungsverlauf:
5.2.1 Sonntägliche Reinigung der Innenstadt / Bushaltestellen
Frau Wacks, Beauftragte für Menschen mit Behinderung, beklagt, dass die Stadt sonntags seit längerem sehr dreckig ist und führt insbesondere die Bereiche der Bushaltstellen und hunderte von weg geworfenen Zigarettenkippen an.
Bürgervorsteherin Gräfin von Waldersee führt aus, dass beim Baubetriebshof derzeit Personalmangel besteht.
Bürgermeister Winter ergänzt, dass der Bauhof sonntags die Mülleimer leert, aber es zeitlich nicht zu schaffen ist, auch die Kippen aufzusammeln. Dafür wurde eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme eingerichtet. Leider ist der Mitarbeiter aber krankheitsbedingt ausgefallen. Der Bauhof ist derzeit personell stark eingeschränkt, es wird aber versucht, die Grundreinigung aufrecht zu erhalten.
5.2.2 Straßenschäden Maria-Brandt-Straße / Fünf-Seen-Allee
Herr Stänner berichtet von Straßenschäden im Bereich Maria-Brandt-Straße, Ecke Fünf-Seen-Allee und bittet darum, diese kurzfristig zu beheben.
Bürgermeister Winter teilt mit, dass der Hinweis aufgenommen wird, und die Straßenschäden zusammen mit anderen Schäden behoben wird, sobald Personal und Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.
5.2.3 Straßenreinigung Vierschillingsberg
Ein Anwohner vom Vierschillingsberg weist darauf hin, dass seit einigen Wochen im Vierschillingsberg keine Straßenreinigung mehr durchgeführt wurde.
Bürgermeister Winter führt aus, dass die Straßenreinigung noch eine Aufgabe der Stadtwerke ist und die Eingabe gerne weitergegeben wird. Er weist aber in diesem Zusammenhang auch noch einmal auf die derzeitige angespannte Personalsituation des Bauhofes hin.