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ALLRIS - Auszug

12.12.2022 - 2 Feststellung der Tagesordnung und Beschluss übe...

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Wortprotokoll

Beratungsverlauf:  

 

Der Hauptausschussvorsitzende unterbreitet den Vorschlag, die Tagesordnungspunkte

7 – Kalkulation der Tourismusabgabe

8 – Neufassung einer Satzung über die Erhebung einer Tourismusabgabe in der Stadt Plön

9 – Kalkulation der Kurabgabe und

10 – Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Plön

von der Tagesordnung abzusetzen. Hier besteht noch Abstimmungsbedarf. Eine Verschiebung der Beratung nach Anfang 2023 sieht er für zeitunkritisch an. Des Weiteren bittet er das Gremium darum, Herrn Höppner von der Kommunalberatung TREUKOM zu TOP – neu 7 – Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren – gemäß § 16 c der Gemeindeordnung (GO) als Sachverständigen zuzulassen.

 

Der Tagesordnungspunkt – neu - 11 wird gem. § 46 Abs. 8 Gemeindeordnung in nicht öffentlicher Sitzung beraten.  

 

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Beschluss:

 

Die Tagesordnungspunkte

7 – Kalkulation der Tourismusabgabe

8 – Neufassung einer Satzung über die Erhebung einer Tourismusabgabe in der Stadt Plön

9 – Kalkulation der Kurabgabe und

10 – Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Stadt Plön

werden von der Tagesordnung abgesetzt. Des Weiteren wird Herr Höppner von der Kommunalberatung TREUKOM zu TOP – neu 7 – Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren – gemäß § 16 c der Gemeindeordnung (GO) als Sachverständiger zugelassen.

 

Der Tagesordnungspunkt – neu - 11 wird gem. § 46 Abs. 8 Gemeindeordnung in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0