Beratungsverlauf:
Ausschussmitglied Buth möchte folgende Änderung in der Niederschrift vom 07.12.2022 berücksichtigt haben:
Zu TOP 9/ PV Anlage Wittmoldt (Seite 7 Top 9 - 2. Absatz)
Es heißt:
Ausschussmitglied Buth bittet darum zu prüfen, 2 – 3 ha der Fläche zu bekommen, um den Strom für das Klärwerk zu regenerieren. Ausschussmitglied Wegener ist am 08.12.2022 auf der Verwaltungsratssitzung der Stadtwerke und wird dies ansprechen.
Es muss heißen:
Ausschussmitglied Buth bittet darum zu prüfen, 2 – 3 ha der Fläche zu bekommen, um regenerativen Strom für das Klärwerk zu generieren. Ausschussmitglied Wegener ist am 08.12.2022 auf der Verwaltungsratssitzung der Stadtwerke und wird dies ansprechen.
Zu TOP 10 / Düvelsbrook Süd (Seite 8)
Soll folgender Absatz eingefügt werden:
Ausschussmitglied Buth weist darauf hin, dass auf dem Luft- bzw. Satellitenbild deutlich erkennbar ist, dass die Vorgaben für die Ausgleichsmaßnahmen im direkt angrenzenden Gebiet Düvelsbrook Nord nicht in jedem Fall eingehalten sind.
Ferner weißt Herr Buth auf eine Begehung des Gebietes Düvelsbrook Nord im Jahr 2016 hin, an dem Herr Möller, Frau Becker-Rußer und Herr Heydemann teilgenommen haben. Auf der Begehung wurden mehrere Defizite im Bezug auf die Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen festgestellt. Die festgestellten Defizite wurden in einem Protokoll festgehalten. Herr Buth fragt, ob diese Defizite mittlerweile abgestellt sind. Dies konnte im Rahmen der Sitzung nicht beantwortet werden.
In dem Zusammenhang äußert Herr Buth Zweifel an der Zuverlässigkeit der Investoren bzw. der Bauinteressenten, was die Bereitschaft angeht, Ausgleichsmaßnahmen zu akzeptieren oder umzusetzen und regt die Aufhebung des Aufstellungsbeschusses an.
Gegen die Niederschrift vom 07.12.2022 - öffentlicher Teil - werden keine weiteren Bedenken erhoben.