Stadtgrün Häuser Grünbewuchs
Beratungsverlauf:
Bürgerliches Ausschussmitglied Rose stellt den Antrag - TOP 8 - Barrierefreiheit für die Überwegung des Schwentineabflusses am „Seeprinz“; hier Antrag der FGW-Plön vom 13.05.2023 - aus formellen Gründen von der Tagesordnung zu streichen, da die Vorlage nicht hinreichend erläutert und sehr spät eingegangen ist. Die Vorlage sei weiter fehlerhaft, da das Vorhaben nicht kostenneutral ist.
Herr Homeyer erläutert, dass dies Teil des Städtebauförderungsprogramms ist und noch Zeit in Anspruch nehmen wird.
Bürgerliches Ausschussmitglied Rose erinnert an einen Beschluss aus dem Jahre 2019 das umfangreiche Pflegemaßnahmen am Strandweg erfolgen sollten.
Es wird über den Vorschlag abgestimmt den Antrag der FWG in die Juni SteP-Sitzung zu verschieben.
Beschluss:
Der Ausschuss verschiebt TOP 8 - Antrag der FWG - Barrierefreiheit für die Überwegung des Schwentineabflusses am „Seeprinz“ - in die Juni-Sitzung des SteP.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 11 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
Ausschussvorsitzender Melzer schlägt vor, Fragen zu TOP 8.1 und 8.2 an Herrn Georg Bosch, H-Projektierung GbR, öffentlich zu stellen und die Beratung und Abstimmung anschließend nicht öffentlich durchzuführen. Neu TOP 8.1 und 8.2. – nicht öffentlicher Teil -.
Ausschussvorsitzender Melzer schlägt weiter vor, Frau Sabine Hübner, Beauftragte für barrierefreies Angeln im Landessportfischerverband aus Ratzeburg zu TOP 7, sowie Christian Herrn Georg Bosch, H-Projektierung GbR aus Neumünster zu TOP 8.1 und 8.2 (neu) als Sachverständige gem. § 16 c Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO SH) zuzulassen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 11 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
Beschluss:
Der Ausschuss beschließt die Behandlung der Tagesordnungspunkte 1 – 7 öffentlich und 8.1 - 11.2 in nicht öffentlicher Sitzung.
Zu TOP 7 wird Frau Sabine Hübner, Beauftragte für barrierefreies Angeln im Landessportfischerverband aus Plön, sowie zu TOP 8.1 und TOP 8.2 Herrn Georg Bosch, H-Projektierung GbR aus Neumünster als Sachverständige gem. § 16 c Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO SH) zugelassen.
