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ALLRIS - Auszug

24.05.2023 - 5.3 Berichte der Beiräte und der Beauftragten

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Wortprotokoll

Beratungsverlauf:

 

Frau Wachs, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, ist erstaunt, dass sie mit der Einladung zum Ausschuss erst Kenntnis bekam, dass im Ausschuss Themen zur Barrierefreiheit behandelt werden sollen.

Herr Homeyer sieht mit der Einladung die Informationspflicht als erfüllt an.

 

Der Ausschuss gibt die Empfehlung, die Behindertenbeauftragte im Vorwege zum Ausschuss zu informieren.

 

 

Frau Hähnel-Gloe, Seniorenbeirat, erkundigt sich nach dem Sachstand zum Markt.

Bgm:in Radünzel versichert, dass im Hintergrund mit vielen Köpfen gearbeitet wird. Der Vorentwurf wird dem Ausschuss im nicht öffentlichen Teil demnächst vorgestellt.

Weiter fragt sie nach den fehlenden Bänken am Strandweg. Hier wird auf gerade stattfindende Sanierung und den Bericht im letzten SteP hingewiesen.

 

Außerdem erkundigt sie sich, ob es möglich wäre im Stadtgraben eine Einbahnstraßenregelung zu realisieren. Ausschussvorsitzender Melzer erläutert, dass dies bereits im SteP behandelt wurde. Der Ursprungsantrag war von Frau Dahmke. Der Ausschuss hat sich für die Empfehlung der Verwaltung ausgesprochen.