Stadtgrün Häuser Grünbewuchs
Beratungsverlauf:
Ausschussmitglied Meyer stellt den Antrag TOP 11.5 von der TO, zu streichen. Es wurde in der letzten Sitzung bereits ein Beschluss gefasst. Für die Wiederaufnahme gibt es keine stichhaltigen Gründe. Die Entscheidung wurde nach allgemein gültigem Recht getroffen, nicht aus persönlichen Gründen. Eine Interessenabwägung
findet bei der Beurteilung der Zulässigkeit eines Bauvorhabens gem. § 34 BauGB nicht statt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 5 | Nein-Stimmen: 6 | Enthaltungen: 0
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Der TOP verbleibt auf der TO.
TOP 3 und 8 - Niederschrift öffentlicher und nichtöffentlicher Teil - werden von der TO genommen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 11 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
Beschluss:
Der Ausschuss beschließt die Behandlung der Tagesordnungspunkte 1 - 5 in öffentlicher Sitzung und die Behandlung der Tagesordnungspunkte 6 - 9.5 in nicht öffentlicher Sitzung.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 11 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
