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Beratungsverlauf:
Ausschussvorsitzender Wegener führt in den TOP ein und erläutert, dass der für die Eutiner Straße 8 geltende B-Plan 16 a aus der Wahlperiode 2013-2018 stammt.
Der bestehende B-Plan sei zu groß gefasst und steht der weiteren Entwicklung entgegen.
Bgm:in Radünzel würde die Aufhebung des geltenden B-Planes mit einer Vorlage in den Ausschuss bringen, damit die Selbstverwaltung über die rechtlichen Details informiert ist.
Auch der neue Aufstellungsbeschluss sollte gesondert gefasst werden, mit der entsprechenden Bezeichnung. Diese muss konkret sein und ein Konzept sollte dem Aufstellungsbeschluss zugrunde liegen. Sie plädiert dafür, dass kein Aufstellungsbeschluss ohne diese Grundlagen, gefasst wird. Details können hierzu in der AG besprochen werden. In der 42. KW ist der nächste Termin der AG. Bgm:in Radünzel sagt zu, dass die Verwaltung an diesem Termin teilnimmt.
Die Veränderungssperre ist für den B-Plan 16 a abgelaufen.
Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Planung beauftragt die Verwaltung die Aufhebung des B-Planes 16 a - Südliche Eutiner Straße – für die nächste Sitzung vorzubereiten.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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