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ALLRIS - Auszug

06.12.2023 - 2 Feststellung der Tagesordnung und Beschluss übe...

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Wortprotokoll

Beratungsverlauf:

 

Ausschussvorsitzender Wegener stellt den Antrag TOP 7 - Projektliste Stadtentwicklung - von der TO zu nehmen, da die Vorlage zu spät freigegeben wurde und die Fahrradstraße Eutiner Straße noch in der Prioritätenliste aufgeführt wird, obwohl es einen anders lautenden politischen Beschluss gibt.

 

Weiter schlägt Herr Wegener vor, den TOP 9 - Verkehrssituation vor der Breitenauschule (nichtöffentlich) - neu als TOP 7 im öffentlichen Teil zu beraten, da das Video aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht gezeigt wird.

 

Herr Wegner bittet die Behandlung der Tagesordnungspunkte 1 - 8 in öffentlicher Sitzung und die Behandlung der Tagesordnungspunkte 9 - 11.4 in nicht öffentlicher Sitzung durchzuführen.

Außerdem schlägt Ausschussvorsitzender Wegener vor Frau Tavares, Frau Vondermann, Frau Zimnik und Frau Stamer zu TOP 7, als Sachverständige gem. § 16 c Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO SH), zuzulassen 

 

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Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt die Behandlung der Tagesordnungspunkte 1 - 8 in öffentlicher Sitzung und die Behandlung der Tagesordnungspunkte 9 - 11.4 in nicht öffentlicher Sitzung.

 

Frau Tavares, Frau Vondermann, Frau Zimnik und Frau Stamer werden zu TOP 7, als Sachverständige gem. § 16 c Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO SH), zugelassen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0