03.04.2023 - 8 Zuschussantrag für die Buslinie "Seekieker"

Beratungsverlauf:

Hauptausschussvorsitzender Landschof nimmt einführend Bezug auf die ausführlichen Beratungen im GUT am 23.03.2023.

Ratsfrau Meyer weist auf das vom Kreis beschlossene Radverkehrskonzept hin, in dem auch der Seekieker Bestandteil ist. Das Radverkehrskonzept bildet die Basis, um beim Ministerium nachzufragen, ob ggfs. eine Förderung aus dem Förderprogramm „Ab aufs Rad“ möglich ist.

Frau Backmann teilt mit, dass Herr Knoke bereits über dieses Förderprogramm informiert ist.

Frau Backmann berichtet weiter, dass die Umlandgemeinden und der Kreis ihre Beschlüsse erst im April fassen. Die Gemeinde Bosau hat allerdings bereits im März lediglich eine finanzielle Unterstützung für die kleine Lösung beschlossen. Somit ist für 2023 nur noch die Bezuschussung der kleinen Lösung ein realistisches Szenario und aus dem Beschlussvorschlag des GUT nur noch der erste Teil für den Hauptausschuss relevant. Der Hinweis auf die Bereitstellung von weiteren 5.000 € mit einem Sperrvermerk kann somit entfallen.

Nach kurzer Abstimmung wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt einen abrechenbaren Zuschuss in Höhe von 5.000,- €. Die Mittel sollen in den Haushalt eingestellt werden.

Abstimmungsergebnis: