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Beratungsverlauf:
Ratsherr Gampert merkt an, dass bei den Beratungen über den Frauenförderplan vorgeschlagen wurde, unter Punkt 5 „Fort- und Weiterbildung“ den letzten Halbsatz „sofern Haushaltsmittel zur Verfügung stehen“ zu streichen. Dies fand bei den Beratungen auch Zustimmung.
Es wird festgestellt, dass die Anregung nicht in der Sitzung des Hauptausschusses erfolgte, sondern erst in der Sitzung der Ratsversammlung.
Ratsfrau Meyer führt zu TOP 12 aus, dass der Begriff „aufgehübscht“ in dem Satz „Wurde im vergangenen Jahr im Rahmen des Nachtragsplanungsverfahrens erstmalig ein kleiner Überschuss im Ergebnisplan in Höhe von 433.800 € vorgestellt, leider nur entstanden und aufgehübscht mit erheblichen Fehlbetragszuweisungen des Landes, so kehrt sich der Verlauf nun vollkommen in die andere Richtung.“ mindestens in Anführungszeichen gesetzt werden sollte. Dieser Begriff würde nach ihrer Auffassung den Eindruck erwecken, dass man Bilanzen frisieren würde, was natürlich definitiv nicht der Fall ist.
Ratsherr Dräger erklärt hierzu, dass Herr Titze mit seinen Worten die Situation auf den Punkt gebracht hat, und aus seiner Sicht das Wort aufgehübscht genau passt.
Nach kurzer weiterer Aussprache stellt Hauptausschussvorsitzender Landschof zur Abstimmung, ob der Begriff aufgehübscht in Anführungszeichen gesetzt werden soll.
Beschluss:
Die Niederschrift vom 03.04.2023 wird mit der Änderung, dass der Begriff aufgehübscht in TOP 12 Abs. 6 in Anführungszeichen gesetzt wird, genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
