08.05.2023 - 10 Produkthaushalt der Stadt Plön für das Haushalt...

Beratungsverlauf:

Hauptausschussvorsitzender Landschof übergibt das Wort an Herrn Titze.

Herr Titze berichtet, dass sich seit dem Versand der Haushaltsunterlagen und nach den Beratungen in den Fachausschüssen bisher 75 Veränderungen ergeben haben.

Herr Titze geht die Veränderungsliste des Hauptausschusses durch und erläutert die einzelnen Punkte. Herr Titze teilt weiterhin mit, dass es eine zweite Veränderungsliste gibt, die die Veränderungen enthält, die sich aufgrund des Tarifabschlusses ergeben haben.

Ratsfrau Meyer bittet zu Punkt 22 (Stromversorgung Weihnachtssterne) der Veränderungsliste um Prüfung, ob dies noch in eines der einschlägigen Förderprogramme des Stadtmarketingvereins unterzubringen ist.

Ratsherr Dräger stellt im Verlauf der Beratung folgende Anträge:

Pos. 9 der Investitionsliste – PSK 11110.78510500 (Gebäude Eutiner Straße bei Abschluss Erbbaupacht – 210.000 €)

Es wird beantragt, die Investitionsmaßnahme auf das Jahr 2024 verschieben.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 11              Nein-Stimmen: 0             Enthaltungen: 0

Pos. 10 der Investitionsliste – PSK 11110.78530000 (Fahrradgarage Parkplatz Rathaus – 40.000 €)

Es wird beantragt, den Bau der Fahrradgarage auf dem Rathausparkplatz auf das Jahr 2024 zu verschieben und den Bedarf insgesamt zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10              Nein-Stimmen: 0                 Enthaltungen: 0

Ratsfrau Meyer bittet um Prüfung, ob ggfs. für diese Maßnahme das Förderprogramm des Landes „Ab aufs Rad“ in Frage kommen könnte.

Herr Gampert fragt nach, was an der Fahrradgarage so teuer ist und bitte um Antwort in einer der nächsten Sitzungen.

Ratsfrau Meyer nimmt noch einmal Bezug auf die Beratungen im GUT hinsichtlich des Brunnens für die Sportplatzbewässerung. Herr Olesch erläutert anschließend noch einmal die technischen Gegebenheiten und die Notwendigkeit der Erneuerung.

Herr Titze teilt seitens der Verwaltung im Nachgang zu den Beratungen im GUT mit, dass die Kosten für die Dirtbahn noch einmal um 17.500 € gestiegen sind. Die Kosten sind leider erst einen Tag nach der Sitzung des GUT bekannt geworden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf insgesamt rund 72.000 €.

Beschluss:

Der Ratsversammlung wird empfohlen, den Ergebnis- und Finanzplan des Haushaltsjahres 2023 unter Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgelegten Veränderungslisten sowie der in der heutigen Hauptausschusssitzung gefassten Einzelentscheidungen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: