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ALLRIS - Auszug

04.10.2023 - 20 Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Beratungsverlauf:

 

Stellvertretender Hauptausschussvorsitzender Rose trägt vor, dass die Zuständigkeitsordnung ein Nachläufer der Hauptsatzung ist und die Zuständigkeitsordnung entsprechend angepasst werden muss.

 

Ratsfrau Meyer weist daraufhin, dass beim SteP in § 2 Ziffer 19 noch die Stadt- und Straßenreinigung aufgeführt ist.

Die Straßen- und Stadtreinigung ist jedoch dem Hauptausschuss zugewiesen worden (§ 1 Ziffer 12). In § 2 ist die Straßen- und Stadtreinigung somit zu streichen.

 

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Beschluss:

 

Die Ratsversammlung beschließt die vorliegende Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Plön mit der vorstehenden Änderung in § 2 Ziffer 19.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 6

Enthaltungen: 0

 


 

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Anlagen zur Vorlage