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ALLRIS - Auszug

23.04.2024 - 11 Sportplatzsanierung am Schiffsthal hier: Kosten...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Beratungsverlauf:

Frau Radünzel führt in die Vorlage und deren Sachverhalt ein und verweist noch einmal auf das am 03.Mai anberaumte Gespräch zu diesem Thema im Bildungsministerium, um die rechtliche Lage dort zu klären, inwieweit eine Pflicht des Schulträgers auf Vorhaltung einer Sportanlage besteht.

Daraufhin findet eine ausführliche Diskussion der Anwesenden zu den Themen „Pflicht zur- bzw. Höhe der Kostenbeteiligung“ am Projekt Sportplatzsanierung am Schiffsthal statt. Dabei werden unter Berücksichtigung der historischen Entwicklungder Eigentums-/Nutzungsverhältnisse auch die Möglichkeiten einer gegebenenfalls anteiligen Beteiligung (14%) des Schulverbandes an den Kosten erörtert.

Weiterhin werden die Vor- und Nachteile der Bodenbeschaffenheit (Kunst- oder Naturrasen) sowie über die künftige Nutzungsintensität und Kostenstruktur (Anschaffung/Amortisation/Unterhaltung) der zur Entscheidung stehenden Varianten diskutiert. Vor dem Hintergrund offener Fragen sowie der ausstehenden Aussage des Ministeriums zum Thema Schulträgerpflicht wird unter den Verbandsmitgliedern die Kurzfristigkeit der Entscheidungsfindung bemängelt.

Eine aus diesem Grund vorgeschlagenen Vertagung der Entscheidung findet keine allgemeine Zustimmung.

Bereits vor der Abstimmung verlassen Herr Smail um 19.05 Uhr und Herr Seligmann um 19.15 Uhr die Sitzung. Somit reduziert sich die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder von 25 auf 23 Stimmen.

Nach einer ausgiebigen Diskussion wird über folgenden Beschluss abgestimmt:

 

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Beschluss:

Die Schulverbandsversammlung beschließt eine grundsätzliche Kostenbeteiligung an der Sportplatzsanierung am Schiffsthal durch die Stadt Plön. Die Höhe der Kostenbeteiligung ist auszuhandeln.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 11

Enthaltungen: 2