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ALLRIS - Auszug

20.11.2023 - 3 Beratung und Beschluss über die Gültigkeit der ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Beratungsverlauf:

Den Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses werden die Unterlagen über die Gemeindewahl vom 14. Mai 2023, zur Einsicht zur Verfügung gestellt. Außerdem erhalten die Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses Einsicht in die Niederschrift über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses vom 15. Mai 2023, in der der Gemeindewahlausschuss das Ergebnis der Gemeindewahl festgestellt hatte.

 

Der Wahlprüfungsausschuss nimmt zur Kenntnis, dass keine Einsprüche gegen die Wahl vorliegen und aus den vorliegenden Unterlagen Anhaltspunkte für Unregelmäßigkeiten nicht erkennbar sind.

 

Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt der Ratsversammlung folgenden  

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Beschluss:

Nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss am 20.11.2023 wird die Gemeindewahl vom 14.05.2023 für den Bereich der Stadt Plön für gültig erklärt.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0