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Beratungsverlauf:
Ausschussmitglied Meyer stellt den Antrag TOP 10 von der TO zu nehmen.
Auf Nachfrage von Herrn Jagusch hat sich der Antrag aber nicht endgültig erledigt. Er findet es sinnvoll das weitere Verfahren zu besprechen. Es kommt die Frage auf, ob der Ausschuss SUE oder der SteP für das Thema zuständig sei.
Bürgerliches Ausschussmitglied Böttcher sieht nach der Hauptsatzung den SteP als zuständig an.
Über den Antrag TOP 10 - Antrag B 90/die Grünen - Kontextualiersierung der Straßennamen „Tirpitzstraße“ und „Scheerstraße“ - von der TO zu nehmen, wird abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7 | Nein-Stimmen: 3 | Enthaltungen: 0 |
Stellv. Ausschussvorsitzender Seligmann schlägt vor, die Behandlung der Tagesordnungspunkte 1 – 10 (neu) in öffentlicher Sitzung und die Behandlung der Tagesordnungspunkte 11 – 15.8 in nicht öffentlicher Sitzung durchzuführen.
Außerdem bittet er Herrn Michael Hinz, Wasser- und Verkehrskontor GmbH aus Neumünster zu TOP 7 – Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie - sowie Herrn Bgm. Jörg Prüß der Gemeinde Lebrade und Herrn Daniel Kreutz, BIG Städtebau GmbH sowie Herrn Eckhard Schäfer, Kreisplanung zu TOP 12 - Interkommunales Gewerbegebiet Lebrade / Plön - als Sachverständige gem. § 16 c Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO SH), zuzulassen.
Beschluss:
Der Ausschuss beschließt die Behandlung der Tagesordnungspunkte 1 – 10 (neu) in öffentlicher Sitzung und die Behandlung der Tagesordnungspunkte 11 – 15.8 in nicht öffentlicher Sitzung.
Herr Michael Hinz, Wasser- und Verkehrskontor GmbH aus Neumünster zu TOP 7 - Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie - sowie Herrn Bgm Jörg Prüß der Gemeinde Lebrade und Herrn Daniel Kreutz, BIG Städtebau GmbH sowie Herr Eckhard Schäfer, Kreisplanung zu TOP 12 - Interkommunales Gewerbegebiet Lebrade / Plön - werden als Sachverständige gem. § 16 c Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO SH), zugelassen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
