Stadtgrün Häuser Grünbewuchs
Beratungsverlauf:
Stellv. Ausschussmitglied Koll erläutert den Antrag der CDU-Fraktion von März 2024 mit diesem nur positives Ansinnen verbunden ist, um Doppelstrukturen zu vermeiden.
Die RV hat den Antrag in ihrer Sitzung vom 20.03.2024 in den SteP als zuständigen Ausschuss verwiesen.
Im gesamten Kommunalrecht wird der Begriff „Forum“ nicht erwähnt, ggf. müsste die Hauptsatzung der Stadt Plön geändert werden.
Ausschussmitglied Rose sieht das rechtliche als geringstes Problem. Das FahrradForum hat gute Arbeit geleistet und seine Berechtigung.
Frau König vom Seniorenbeirat bittet dies als Arbeitskreis beizubehalten. Der Seniorenbeirat wie auch der Kinder- und Jugendrat waren im Forum stimmberechtigt, anders verhält sich dies in den Ausschusssitzungen.
Es folgt der Vorschlag, das Forum ruhen zu lassen und bei großen Themen, diese dann in das FahrradForum zu geben.
Bgm:in Radünzel hat eine Sitzung des FahrradForums in ihrer Amtszeit bereits erlebt. Dies hat sie als sehr konstruktiv empfunden. Hier wurde eine sehr gute Vorarbeit geleistet, dies wäre so umfangreich im Ausschuss nicht möglich.
Ausschussmitglied Seligmann empfindet das FahrradForum als nicht transparent für den Bürger, da es nicht öffentlich stattfindet.
Laut Bgm:in Radünzel handelt es sich um den Schritt davor, anschließend wird dies im SteP vorgestellt.
Stellv. Ausschussmitglied Smail erscheint zur Sitzung, nun sind 10 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Es schließt sich eine Diskussion an.
Folgender Beschlussvorschlag wird erarbeitet:
Beschluss:
Sofern der Ausschuss für Stadtentwicklung und Planung die Notwendigkeit oder den Bedarf sieht, eine Arbeitsgruppe einzuberufen, geschieht dies mit den bestehenden Akteuren des FahrradForums.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 8 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 2
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