28.03.2024 - 14 Produkthaushalt der Stadt Plön für das Haushalt...

Beratungsverlauf:

Herr Titze führt in die Thematik ein und beantwortet Nachfragen der Ausschussmitglieder zum Produkthaushalt für das Haushaltsjahr 2024.

Die CDU stellt Anträge zum Haushalt 2024, die von Herrn Jagusch erläutert werden:

Antrag 1:

Produktbuch Seite 27-33 / Produktsachkonten und Finanzrechnungskonten 31310.Diverse / Containerdorf

Alle Positionen bezüglich des Containerdorfes sollen gestrichen werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 9                   Nein-Stimmen: 0             Enthaltungen: 1

Antrag 2:

Produktbuch Seite 47-53 / Finanzrechnungskonto 36100.78510100 / Baumaßnahmen / Neubau KITA

Die Erläuterungen zum Finanzrechnungskonto (letzter Satz) sollen erweitert werden.

Die gesamten Planungs- und  Baukosten (Umsetzungskosten) stehen unter dem Vorbehalt  eines Freigabebeschlusses des Ausschusses für Soziales, Umwelt und Energie sowie des Hauptausschusses.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8                   Nein-Stimmen: 0             Enthaltungen: 2

Antrag 3:

Produktbuch Seite 57-61 / Finanzrechnungskonto 36600.78310000 / Haushaltsansatz soll um 30.000 € erhöht werden.

Die Diskussion führt zu dem Ergebnis, dass die Mittel für die Erarbeitung eines Konzeptes eingesetzt werden sollen.

Hierbei handelt es sich um keine investive Maßnahme. Es ist ein gesondertes Aufwandskonto neu einzurichten.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 10                 Nein-Stimmen: 0             Enthaltungen: 0

Die Fraktion der FWG stellt einen Antrag zum Haushalt 2024, der von Herrn Buth erläutert wird.

Antrag:

Auf den Punkt 14 der Investitionsliste (Erneuerung Laufbahn Schiffsthalstadion) und alle damit zusammenhängenden Positionen im Produkthaushalt wird ein Sperrvermerk gesetzt.

Nach kurzer Diskussion sowie Beantwortung der Fragen wird der Antrag zurückgezogen.

Die SPD stellt einen Antrag zum Haushalt 2024, der von Herrn Smail erläutert wird.

Es wird um Bereitstellung von Planungskosten für ein Jugendcafé in Höhe von 10.000 € gebeten.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  4                  Nein-Stimmen: 5             Enthaltungen: 0

Zum vorgelegtem Produktbuch gibt es keine Fragen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Umwelt und Energie stimmt dem in seine Zuständigkeit fallenden Produktbuch mit den heutigen Veränderungsbeschlüssen zu.

Abstimmungsergebnis: