08.05.2008 - 1 Feststellung der Tagesordnung und Beschluss übe...

 

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.

Er entschuldigt sich zunächst bei dem Vertreter der FWG, Herrn Gallus, dafür, dass der Antrag der FWG zur Bahnhofsvorplatzgestaltung nicht in die Tagesordnung aufgenommen worden ist. Er bittet den Ausschuss, den Antrag nachträglich aufzunehmen und schlägt vor, den Antrag der FWG als neuen TOP 8 in öffentlicher Sitzung  und den in der Einladung vorgesehenen alten TOP 8 – Parkplatz Prinzeninsel – als neuen TOP 10 im nicht- öffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln. Begründung für diese Verschiebung in den nicht- öffentlichen Teil ist ein zu diskutierendes Grundstückskaufgeschäft.

Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag zu und beschließt die neue Tagesordnung mit den o.a. Änderungen. Der in der Einladung vorgeschlagenen Behandlung der Tagesordnungspunkte wird mit der o.g. Änderung zugestimmt.

 

Es ergibt sich folgende Tagesordnung:  

 

1

Feststellung der Tagesordnung und Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 46 Abs. 7 der GO

 

2

Protokoll der 70. Sitzung vom 10.04.2008

 

3

Berichte im Rahmen des Berichtswesens

 

4

Einwohnerfragestunde

 

5

Städtebauliche Integration von Ortsdurchfahrten;  Vortrag Dipl.- Ing. S. Reibetanz Gruppe Planwerk Berlin

 

6

Ausbau des Gänsemarktes;  Beschluss des Bauprogramms

 

7

81. Änderung des F-Planes für den Bereich der Pfadfinderwiese hinter dem Osterfriedhof;  Abwägung und Satzungsbeschluss

VO/2008/201

 

8

Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes (Antrag der FWG)

 

9

Lärmaktionsplanung;  Vortrag und weiterer Ablauf

 

Nichtöffentlicher Teil

 

10

Parkplatz Prinzeninsel;  Beratung über Flächenkauf und weiteres Vorgehen

 

11

Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben;  Bericht der Verwaltung und Diskussion

 

12

Berichte im Rahmen des Berichtswesens

 

13

Bauanträge/Bauvoranfragen