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ALLRIS - Auszug

12.08.2008 - 1 Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung sow...

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Wortprotokoll

Ratsherr Dräger begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Er gibt seiner Hoffnung auf ein konstruktives und sachorientiertes Miteinander Ausdruck.

Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss beschlussfähig ist. Ratsherr Winter ist in Vertretung von Frau Lindenau anwesend.

Aufgrund der Wünsche einiger Mitglieder des GA bezüglich Wochentag und Uhrzeit bei künftigen Sitzungsterminen wird der GA an folgenden Terminen in 2008 tagen :

Donnerstag d. 25. September 2008

Donnerstag d. 06. November 2008

Donnerstag d. 04. Dezember 2008, jeweils um 18:30 Uhr

 

Ratsherr Wiederich fragt an, auf welcher Basis der GA unter TOP 6 das Thema Sportstättennutzung beraten soll.

Ratsherr Stänner erläutert, dass nach Beschluss des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen nach der Wahl der GA für die Beratung über die Nutzung der Sportstätten zuständig ist. Herr Ohms verweist auf die Zuständigkeitsordnung der Stadt Plön (§3 Abs.1) und ergänzt diese Erläuterung dahingehend, dass es bezüglich Sportstättennutzung, Sportplatzpflege, Zuschussvergabe an Vereine und vertraglicher Regelungen mit den Sportvereinen schwierig ist, den explizit zuständigen Ausschuss festzulegen, da es oft zu Überschneidungen mit den Zuständigkeiten anderer Ausschüsse kommt. Im TOP 6 geht es um die Nutzung von Sportstätten, somit ist nach Auffassung der Verwaltung hier der GA zuständig.

 

Auf die Frage von Ratsherrn Wiederich, aus welchem Grund das Thema Schulstrukturreform auf der Sitzung nicht behandelt wird, erläutert BV Kreuzburg, dass es zu diesem Thema einen Beschluss der Ratsversammlung gibt. Somit wäre auch in diesem Gremium zu beschließen, ob es bei dem bisherigen Beschluss bleibt oder dieser aufgehoben wird.

Bürgermeister Paustian ergänzt, dass am Mittwoch, dem 13.08.2008 am Rande der Schulverbandsversammlung das Thema Schulstrukturreform mit den Bürgermeistern erörtert werden soll, um den Stand der Diskussion in den Ämtern und Gemeinden zu diesem Thema in Erfahrung zu bringen. Erst danach wäre zu entscheiden, ob die Ratsversammlung erneut über die Schulstrukturreform beraten sollte.

 

Der Tagesordnung wird von den Mitgliedern des GA wie vorliegend genehmigt.