Ratsherr Dräger begrüßt die Anwesenden und eröffnet
die Sitzung.
Er gibt seiner Hoffnung auf ein konstruktives und
sachorientiertes Miteinander Ausdruck.
Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der
Ausschuss beschlussfähig ist. Ratsherr Winter ist in Vertretung von Frau
Lindenau anwesend.
Aufgrund der Wünsche einiger Mitglieder des GA
bezüglich Wochentag und Uhrzeit bei künftigen Sitzungsterminen wird der GA an
folgenden Terminen in 2008 tagen :
Donnerstag d. 25. September 2008
Donnerstag d. 06. November 2008
Donnerstag d. 04. Dezember 2008, jeweils um 18:30 Uhr
Ratsherr Wiederich fragt an, auf welcher Basis der GA
unter TOP 6 das Thema Sportstättennutzung beraten soll.
Ratsherr Stänner erläutert, dass nach Beschluss des
Ausschusses für öffentliche Einrichtungen nach der Wahl der GA für die Beratung
über die Nutzung der Sportstätten zuständig ist. Herr Ohms verweist auf die
Zuständigkeitsordnung der Stadt Plön (§3 Abs.1) und ergänzt diese Erläuterung
dahingehend, dass es bezüglich Sportstättennutzung, Sportplatzpflege,
Zuschussvergabe an Vereine und vertraglicher Regelungen mit den Sportvereinen
schwierig ist, den explizit zuständigen Ausschuss festzulegen, da es oft zu
Überschneidungen mit den Zuständigkeiten anderer Ausschüsse kommt. Im TOP 6
geht es um die Nutzung von Sportstätten, somit ist nach Auffassung der
Verwaltung hier der GA zuständig.
Auf die Frage von Ratsherrn Wiederich, aus welchem
Grund das Thema Schulstrukturreform auf der Sitzung nicht behandelt wird,
erläutert BV Kreuzburg, dass es zu diesem Thema einen Beschluss der
Ratsversammlung gibt. Somit wäre auch in diesem Gremium zu beschließen, ob es
bei dem bisherigen Beschluss bleibt oder dieser aufgehoben wird.
Bürgermeister Paustian ergänzt, dass am Mittwoch, dem
13.08.2008 am Rande der Schulverbandsversammlung das Thema Schulstrukturreform
mit den Bürgermeistern erörtert werden soll, um den Stand der Diskussion in den
Ämtern und Gemeinden zu diesem Thema in Erfahrung zu bringen. Erst danach wäre
zu entscheiden, ob die Ratsversammlung erneut über die Schulstrukturreform
beraten sollte.
Der Tagesordnung wird von den Mitgliedern des GA wie
vorliegend genehmigt.