Stadtgrün Häuser Grünbewuchs
Herr Buth bittet, vier Änderungen in das Protokoll aufzunehmen und erläutert diese im Einzelnen. Der Ausschuss beschließt, einzeln darüber abzustimmen.
· Streiche: nicht unbeteiligt bleiben kann,
Setze: nicht unbeteiligt bleiben sollte,
Einstimmige Annahme
· B. Seite 5 / Zu 5, Pkt 2.
Streiche letzten Absatz ab: Der Vorsitzende bemängelt
.
oder
ergänze: Herr Buth erwidert, dass dies nicht Aufgabe der Behörde sei und stellte die Gegenfrage,
warum der Planungsverband und die von ihm beauftragten Planer diesen Sachstand nicht schon
lange ermittelt haben, wo doch ein einfacher Blick in das Gesetz ausgereicht hätte.
Einstimmige Annahme
· C. Seite 6 /Zu 5. Pkt 3
Letzter Absatz, hinter
rechtlich umlegen können:
Ergänze: Darüber hinaus bemängelt Herr Buth das Fehlen der Berechnung der Kosten für einen solchen Fall
und fordert zusätzlich die Erarbeitung und Berechnung eines Worst Case Szenarios.
Einstimmige Annahme
· D. Seite 6 /Zu 5. Pkt 3
Letzter Absatz, hinter: . aber einer genauen Prüfung.
Ergänze: Herr Buth nimmt an, dass die genannten Kosten für den Unterhalt in Höhe von 10.000,-- Euro
viel zu niedrig angesetzt sind.
Einstimmige Annahme
Das Protokoll der letzten Sitzung wird entsprechend geändert. Sonstige Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden keine vorgebracht.
