Stadtgrün Häuser Grünbewuchs
Sitzung des Hauptausschusses
Ausschussvorsitzender Hagen bittet Herrn Titze als stellv. Fachgruppenleiter Finanzen, zu diesem Tagesordnungspunkt zu referieren.
Herr Titze spricht die in der letzten Zeit häufigen Presseberichte an, in denen die aktuell negativen Haushaltsverläufe vieler Kommunen thematisiert werden. Die Stadt Plön fällt hierbei erfreulicher Weise aus dem Rahmen, was eindeutig mit den Zahlen des 2. Nachtrages 2009 belegt werden kann: Das Defizit im Ergebnishaushalt verringert sich um gut ein Drittel von rd. 1.527.000 auf rd. 1.027.000 . Es ist eine Mischung aus Mehreinnahmen und Minderausgaben, letztere aufgrund strikter Haushaltsdisziplin, festzustellen. Herr Titze verteilt sodann eine Tischvorlage, in der nach Auswertung der jüngsten Informationen weitere positive Veränderungen das Defizit um 68.600 auf 959.300 reduzieren.
Äußerst vorteilhaft hat sich in den vergangenen Monaten das Aufkommen aus der Gewerbesteuer entwickelt. In den 2. Nachtrag kann eine Verbesserung um 260.000 von 800.000 auf 1.060.000 einfließen.
Der Ursprungsansatz 2009 ist nach den durchschnittlichen Jahreseinnahmen gebildet worden. Das außergewöhnlich hohe Aufkommen des Vorjahres ging auf beträchtliche Nachveranlagungen zurück; in 2009 ist es eine Vielzahl von erhöhten Messbeträgen, die in der Summe zu der Steigerung um 260.000 führen. Dieses bestätigt einmal mehr die praktische Unmöglichkeit, die Gewerbesteuer treffend einzuschätzen.
Kommunen, die hohe Einbrüche bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer beklagen, haben wahrscheinlich ihre Planung nicht mit den Daten der Mai Steuerschätzung 2009 korrigiert, sondern legen noch immer die letztjährige November Schätzung zugrunde. In den 1. Nachtrag hat die Stadt Plön bereits das Ergebnis der Mai Steuerschätzung 2009 einbezogen, das von einer um 102 Mio. geringeren Einnahmeerwartung ausging. Die November Steuerschätzung sieht bereits eine Steigerung vor. Die Regionalisierung bleibt abzuwarten.
Der Stadt Plön liegt die Abrechnung für das 3. Quartal 2009 vor, aus der auf eine Mehreinnahme von rd. 160.000 sicher geschlossen werden kann.
Die Zinsen für Kassenfestkredite liegen momentan bei rd. 0,5 % p. a. und ermöglichen bei Liquiditätsüberhängen kurzfristig Geldanlagen mit leichten Gewinnen.
Herr Titze erläutert sodann die neuesten Veränderungen, die per Saldo mit einem Plus um 68.800 den Fehlbetrag auf 959.300 und damit deutlich unter die 1 Millionen Grenze senken.
Das Volumen des Finanzhaushaltes geht in Einnahme und Ausgabe jeweils um 32.100 zurück.
Der Vorsitzende bittet, nach dem keine Wortmeldungen erfolgen, die Ausschussmitglieder zu ihrem Votum zu dem folgenden Beschlussvorschlag:
Beschluss:
Der vorliegende 2. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Plön für das Haushaltsjahr 2009 wird beschlossen. Der Ratsversammlung wird empfohlen, einen gleich lautenden Beschluss zu fassen.
Abstimmungsergebnis:
- Einstimmige Annahme -
