08.03.2021 - 4.1.5 Wirtschaftspläne 2021 der Stadtwerke Plön AöR s...

Beratungsverlauf:  

Bürgermeister Winter gibt einführende Erläuterungen zum zusätzlich in die TO aufgenommenen TOP 12  – Bericht zu den Stadtwerken Plön AöR und GmbH -.  Der Wirtschaftsplan der AöR war der Ratsversammlung in den Vorjahren regelmäßig zusammen mit dem Haushaltsplan der Stadt Plön vor Beginn des Wirtschaftsjahres zur Kenntnisnahme vorgelegt worden, wie dies § 16 Abs. 2 Kommunalunternehmensverordnung (KuVo) vorsieht.  In diesem Jahr verzögert sich die Verabschiedung des Haushaltsplanes 2021. Dieser wird voraussichtlich zu Beginn des zweiten Quartals 2021 beschlossen werden können. Aus diesem Grund wird der Wirtschaftsplan dem Hauptausschuss und der Ratsversammlung nunmehr separat vorgelegt. Bürgermeister Winter hofft, dass die Nichteinhaltung der gesetzlichen Schrittfolge auf die Gültigkeit der Planung keine negativen Auswirkungen hat, da es sich ausdrücklich um eine Kenntnisnahme handelt.