16.06.2021 - 11 Produkthaushalt der Stadt Plön für das Haushalt...

Beratungsverlauf:  

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Wegener erteilt Ausschussmitglied Koll das Wort.

Herr Koll verliest die Anträge der CDU-Fraktion (siehe Anlage zum Protokoll) für den Bereich des SteP, worüber nacheinander abgestimmt wird.

Stadtentwicklungsplanung PSK - 51100.54311000 - (siehe Anlage ):

Abstimmungsergebnis:

Sprottenflotte PSK - 51100.78310000 - (siehe Anlage):

Es folgt eine Diskussion zur Auslastung der Sprottenflotte und wie viele Standorte genutzt werden und sinnvoll sind, auch vor dem Hintergrund des Klimaschutzes und des Mobilitätskonzeptes.

Abstimmungsergebnis:

Baumaßnahme Fünf-Seen-Allee – 54100.78520310

Es folgt eine Diskussion zum Zustand und Funktion der Straße.

Der Antrag wurde dahingehend geändert, dass die Mittel für die Maßnahme für den Haushalt 2021 gestrichen werden und „nicht zurückgestellt“, sondern in den Haus-halt 2022 eingestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Treppe Bürgermeister-Kinder-Straße – PSK 54100.52210000

Es folgt eine Diskussion über den Zustand der Treppe Bürgermeister-Kinder-Straße. Der Zustand der Treppe Klanderstraße sollte von der Verwaltung geprüft werden.

Über den Antrag wird getrennt abgestimmt.

1. Die Umsetzung der Maßnahme wird zurückgestellt bis Klarheit über den Bau einer neuen Sporthalle besteht.

Abstimmungsergebnis:

2. Die aus dem Projekt freigewordenen Mittel sollen statt dessen zur Sanierung Klanderstraße / Scharweg genutzt werden und mit einem Sperrvermerk versehen werden.

Hinweis von Frau Wenz-Johanns, dass die Mittel Klanderstraße evtl. zum investiven Bereich gehören können.

Abstimmungsergebnis:

Renovierung Stege am Bootshafen – PSK 54100.78520280

Die Prüfergebnisse sollen abgewartet werden. Es solle ein Sperrvermerk eingetragen werden, bis die Ergebnisse da sind.

Laut Herrn Homeyer, gibt es Gutachten hierzu, dass die Sanierung zwingend notwendig ist.

Der Antrag wird zurückgezogen.

Die weiteren Haushaltsberatungen beziehen sich auf den Antrag von Ratsherrn Kruppa, siehe Anlage zum Protokoll.

Stellvertretendes Ausschussmitglied Landschof stellt den Antrag, dass der Antrag von Ratsherrn Kruppa zurückgestellt wird und keine Mittel in 2021 eingestellt werden, sondern erst in 2022.

Abstimmungsergebnis:

Ratsherr Kruppa bittet die Punkte 1- 7 über Bgm. Winter zu klären und nach der Sommerpause auf die TO zu nehmen.

Auch Bgm. Winter ist der Ansicht, dass über alle Punkte ausgiebig nach der Sommerpause diskutiert werden solle, da es sich um gute Punkte handele und kein Schnellschuss in der Haushaltssitzung sinnvoll wäre.

Es folgt eine Abstimmung zu Punkt 8 - Mittel Änderung Flächennutzungsplan und B-Plan -Erstellung - Antrag von Ratsherrn Kruppa (siehe Anlage zum Protokoll).

Abstimmungsergebnis:

Stellvertretendes Ausschussmitglied Landschof war bei der Abstimmung nicht anwesend.
 

Punkt 9. Erforderliche Mittel zur Fortführung der Planungen.

Abstimmungsergebnis:

Punkt 10 - Der Ansatz im HH 2021 B-Plan 63 -Fegetasche Strand, Änderung F-Plan- kann laut Bgm. Winter nicht entfallen, da hier bereits Aufträge vergeben sind. Ratsherr Kruppa zieht seinen Antrag zu Punkt 10 zurück.

Punkt 11 - Ansatz im HH 2021 für B-Plan 68 Kita-Appelwarder soll entfallen.

Abstimmungsergebnis:

Punkt 12 - Ansatz im HH 2021 Masterplan „Nordufer Großer Plöner See“ soll reduziert werden.

Auch hier sind bereits Aufträge vergeben. Ratsherr Kruppa zieht seinen Antrag zu Punkt 12 zurück.

Punkt 13 - Ansatz im HH 2021 Kauf Kreisfeuerwehrzentrale soll entfallen.

Der SteP empfiehlt dem Hauptausschuss, dass der Ansatz für 2021, Produkt 11110.78210000 in Höhe von 600.000 € für den Kauf der Kreisfeuerwehrzentrale entfällt.

Abstimmungsergebnis:

Punkt 14 - Ansatz im HH 2021 Kauf Fischereigelände soll entfallen.

Ausschussmitglied Meyer stellt den Antrag diesen Punkt zu überspringen.

Abstimmungsergebnis:

Über Punkt 15 - Erneuerung Plattform wurde bereits beraten und zunächst zurückgezogen.

Punkt 16 - Ansatz im HH 2021 für die Errichtungen von Parkplätzen am Klinkerteich und der Gartenstraße entfällt und wird für den Haushalt 2022 vorgemerkt.

Abstimmungsergebnis:

Punkt 17 - Ansatz im HH 2021 für die Aufstellung von Sitzbänken soll entfallen.

Bgm. Winter erläutert, dass dies durch Spenden finanziert wird, vom Landfrauenbund und eine private Spende.

Der Antrag wird zurückgezogen.

Punkt 18 – Ansatz im HH 2021 Erneuerung Treppenanlage Rodomstorstraße / Vogelberg entfällt und wird für den HH 2022 vorgemerkt.

Abstimmungsergebnis:

Punkt 19 - Ansatz HH 2021 für die Instandsetzung der Fünf-Seen-Allee entfällt und wird für den HH 2022 vorgemerkt.

Über diesen Punkt wurde bereits unter den Anträgen der CDU-Fraktion abgestimmt.

Der Antrag wird zurückgezogen.

Punkt 20 – Ideensammlung – Nutzungs- und Raumkonzept – siehe Anlage zum Protokoll.

Punkt 21 - Für den Erwerb Eutiner Straße 8 soll ein Betrag in Höhe von 800.000 € in den HH 2022 mit Sperrvermerk einstellt werden.

Ausschussmitglied Meyer stellt den Antrag Punkt 21 und Punkt 22 zuständigkeitsgemäß dem HA zu überlassen.

Abstimmungsergebnis:

Nunmehr wird über den Antrag vom Bündnis 90 / Die Grünen beraten und abgestimmt- siehe Anlage zum Protokoll.

Für die Erstellung von B-Plänen wird beantragt eine auf maximal 2 Jahre befristete  weitere Stelle im Bereich Stadtentwicklung (Produkt 54100) zu schaffen.

Es folgt eine Diskussion über die Qualität von Planungsbüros, die Verwaltung ist näher dran, bessere Bearbeitung durch die Verwaltung. Bgm. Winter erläutert, dass eine Planerstelle nicht ausreichen würde, hierfür würde auch ein bis zwei weitere technische Zeichner:innen und die entsprechende technische Ausstattung benötigt.

Über die Beschlussempfehlung für den HA wird abgestimmt:

Der SteP empfiehlt dem HA für die Erstellung von B-Plänen eine weitere Planerstelle befristet bis zum 2 Jahre zu schaffen.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Planung beschließt das Produktbuch für den SteP wie vorgelegt mit den abgestimmten Änderungen.

Abstimmungsergebnis: