22.09.2021 - 7 Prioritätenliste Bauleitplanung

Beratungsverlauf:

Ausschussvorsitzender Melzer fragt nach der Definition der drei Prioritätengruppen. Herr Homeyer erläutert, dass es sich hierbei um eine lebende Auflistung handelt.

Die Prioritätengruppe I beinhaltet bestehende Auftragsverfahren und weit fortgeschrittene Planungen. Diese werden mit Volldampf bearbeitet.

Die II Priorität wird weiter abgearbeitet, aber mit weniger Gewicht.

Die Abarbeitung ist abhängig von den Beschlüssen, sowie von den Planungsbüros und kann sich zwischendurch ändern. Das Hauptaugenmerk ist auf 3 bis 4 Planverfahren gerichtet, wenn eins abgearbeitet ist, rückt ein Planverfahren nach.

Bürgerliches Ausschussmitglied Rose sieht hier reines Verwaltungshandeln.

Ausschussmitglied Wegener sieht dieses als ein wichtiges Instrument des Ausschusses, damit wir bei unseren Aktivitäten geordnet vorgehen und aus Sicht der Selbstverwaltung uns auf das Wesentliche fokussieren. Es fehlt in der Aufstellung das Ortsentwicklungskonzept.

Herr Homeyer erläutert, dass es sich bei dieser Liste, wie in der Überschrift benannt, um Bauleitplanverfahren handelt. Angebote zum OEK liegen bereits vor. Aus dem OEK entwickelt sich der F-Plan.

Die Gartenstraße ist ein Gebiet nach § 34 BauGB.

Es fehlt der Masterplan als Erinnerungsposten. Auch dies ist laut Bgm. Winter kein B-Plan.

Herr Homeyer bietet an, den F-Plan, den Masterplan und das OEK als Planung mit aufzunehmen.

Ausschussvorsitzender Melzer geht sämtliche Prioritäten durch und bittet teilweise um Erläuterungen.

Es folgt eine kurze Diskussion zur Priorität des B-Plans Kieler Kamp. Es wird darauf hingewiesen, dass die Veränderungssperre im Oktober 2021 ausläuft und somit mit Hochdruck an dem B-Plan gearbeitet wird.

Ausschussmitglied Meyer erklärt, dass hier der Beschluss gefasst wurde den B-Plan voranzutreiben und die Mehrheit des Ausschusses dafür war.

B-Plan – Bieberhöhe - Bgm. Winter erläutert, dass hier der Architektenwettbewerb in Gange sei. Evtl. muss hierzu ein VHB neu aufgestellt werden. Das Ergebnis des Wettbewerbes sollte im November vorliegen. Ausschussvorsitzender Melzer sieht diesen B-Plan in der Priorität III. Bgm. Winter hatte den Kreis informiert, dass das Risiko besteht, dass das Ergebnis des Architektenwettbewerbes planungsrechtlich nicht ins Gebiet passen könnte und dann neu geplant werden muss. Der Kreis kennt das Risiko.

Herr Homeyer erläutert auf Nachfrage von Herrn Landschof, dass die Prioritäten bewusst ohne Zeitraum angegeben wurden, da die Liste lebend sei.

Ausschussmitglied Meyer unterbreitet den Vorschlag den B-Plan Bieberhöhe als Signal in Priorität II zu belassen und auf die Ergebnisse des Kreises, zu warten.

Der Ausschuss ist sich über den Vorschlag von Frau Meyer einig.

Zum F-Plan Fegetasche informiert Bgm. Winter, dass es hier noch keinen Investor gibt. Es handelt sich hierbei um ein Gebiet mit Wald und Wasser. Die Verwaltung möchte gerne vorab schon etwas erarbeiten.

Kita – Appelwarder: Bgm. Winter erläutert die Hintergründe. Im Moment gibt es noch keine Bauleitplanung aber die Vorbereitung hierzu.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Planung beschließt die von der Verwaltung erstellte Verfahrensübersicht mit der vorgeschlagenen derzeitigen Priorisierung der Bauleitplanverfahren, sollte sich an der Priorisierung etwas ändern, ist der Ausschuss zu unterrichten.

Die drei folgenden Pläne werden zur Information mit in die Liste aufgenommen.

- Masterplan Nord-Ufer

- Städtebauförderung

- OEK

Abstimmungsergebnis: