Stadtgrün Häuser Grünbewuchs
Beratungsverlauf:
Ausschussvorsitzender Melzer geht das Produktbuch für den Ausschuss Stadtentwicklung und Planung sowie Veränderungsliste durch.
Er stellt den Antrag auf S. 3 des Produktbuches - PSK 11111.41610000 / 41620000 - die Schwentineplattform in den Text mit aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 1 |
Anmerkung der Kämmerei zur Abstimmung:
Die Schwentineplattform ist als Dach der Tiefgarage Bootshafen zusammen mit dem Gebäude als ein Bauwerk dem Produkt 54600 – Gebührenpflichtige Parkplätze und Tiefgarage zugeordnet. Analog zum Wunsch der Aufnahme der Plattform in die Erläuterung zum PSK 11111.41610000/.41620000 ist diese in den Erläuterungen zum PSK 54600.41620000 (sh. Produktbuch HA, S. 115) bereits enthalten.
Ausschussmitglied Gampert stellt den Antrag auf S. 3 - PSK 11111.41410000 – die Position der Bieberhöhe rauszunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 6 | Nein-Stimmen: 2 | Enthaltungen: 3 |
Pos. 1 der Veränderungsliste SteP - 111111.09000450 / 11111.78520500 – Marktplatz
Die Umsetzung der Mittel werden über eine Verpflichtungsermächtigung abgesichert. Dem Vorschlag der Verwaltung aus der Veränderungsliste wird gefolgt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 11 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
Laut Veränderungsliste ist nicht mehr die Sanierung des gesamten Parkplatzes am Schiffsthal geplant, sondern lediglich die Beseitigung der Bodensenke.
Pos. 8 der Veränderungsliste SteP – 54100.08110000 / 54100.78320000 – Anlehnbügel für Lastenräder
Die Förderung ist noch nicht gesichert. Die HH-Mittel sollten aber zum Einreichen eines Förderantrages im HH gesichert sein.
Abstimmung, ob die Position der Anlehnbügel für Lastenräder im HH verbleibt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 2 | Nein-Stimmen: 8 | Enthaltungen: 1 |
Diese Position wird gestrichen.
Pos. 10 der Veränderungsliste SteP - 54100.09000320 / 54100.78520270 Baumaßnahme / Ausbau Stettiner Straße
Ausschussmitglied Schröder stellt den Antrag die Baumaßnahme ins Jahr 2025 zu schieben. Mit dem Ausbau der Stettiner Straße solle erst begonnen werden, wenn die Neubauten in der Ulmenstraße /Stettiner Str. fertiggestellt sind. Dies wurde bereits im SteP beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 1 | Nein-Stimmen: 10 | Enthaltungen: 0 |
Pos. 17 der Veränderungsliste SteP - 54100.78520310 - Deckensanierung Fünf-Seen-Allee
Ausschussvorsitzender Melzer stellt den Antrag den Sperrvermerk für die Sanierung der Fünf-Seen-Allee mit den Folgekosten beizubehalten.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 7 | Nein-Stimmen: 4 | Enthaltungen: 0
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Beschluss:
Das vorgelegte Produktbuch für den Ausschuss SteP wird mit den entsprechenden Änderungen der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. |
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Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 11 | Nein-Stimmen: 0 | Enthaltungen: 0 |
Es folgt eine 3-minütige Pause.
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